Zukunft welcher Demokratie: Ein neues Betriebssystem zum Besten von die Demokratie
Es
ist eine weitverbreitete Annahme, dass die Dinge schon irgendwie so sein
müssen, wie sie sind. Und es ist schwer, sich vorzustellen, wie die Dinge
anders sein könnten. Genauso schwer ist es, den Moment zu erkennen, an dem es
notwendig ist, Veränderungen vorzunehmen. Vor allem deshalb, weil es diesen
einen Moment nicht gibt. Es gibt vielmehr eine ganze Reihe von Momenten. Was hingegen
oft fehlt, ist die Dringlichkeit, der Gedanke oder die Philosophie, die Veränderung
möglich macht.
Nun
aber scheint klar: Es geht so nicht mehr. Der Koalitionsvertrag von Union und
SPD macht deutlich, dass Staatsmodernisierung ein Schicksalsthema ist. Auch der
Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, spricht davon, dass die
Hauptstadt ein neues „Betriebssystem“ bekommen werde durch die
Verwaltungsreform, die sein Senat beschlossen hat. Es bewegt sich etwas im
demokratischen Deutschland. Aber meinen alle das Gleiche, wenn sie von einer
neuen staatlichen Praxis reden?