Der stellvertretende chinesische Premierminister He Lipeng und der US-amerikanische Finanzminister Scott Bessent haben sich in Genf in der Schweiz getroffen, um über eine mögliche Lösung des Zollstreits zwischen den Staaten zu sprechen. Damit fnden zum ersten Mal seit Beginn des Konflikts Gespräche auf so hoher Ebene statt.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump bereits eine mögliche Senkung der hohen Zölle auf chinesische Importwaren angedeutet. „80 Prozent Zoll auf China
scheint richtig zu sein!“, schrieb er auf seiner Onlineplattform
Truth Social. Genauere Angaben machte er nicht.
China kritisiert „fehlerhafte Praktiken“
US-Finanzminister Bessent hatte sich am Mittwoch zu den bevorstehenden Gesprächen geäußert: In einem
Interview im
Nachrichtensender Fox News sagte er, dass sich beide Seiten bei dem Treffen vermutlich erst einmal darüber
einig werden müssten, worüber sie sprechen wollten. Ein Handelsabkommen stehe derzeit
nicht zur Debatte. Das chinesische
Handelsministerium hatte mitgeteilt, es könne in dem Handelsstreit nur
Lösungen geben, wenn die USA sich der Auswirkungen ihrer Zollmaßnahmen
bewusst würden und ihre „fehlerhaften Praktiken“ korrigierten.
Unklar ist nicht nur der Ausgang der Gespräche – sondern auch
die Frage, wer sie initiiert hat: Während Trump andeutete, dass die
Gespräche von China angeregt wurden, hieß es aus Peking, dass die USA
um die Gespräche gebeten hätten. An Chinas Politik der Ablehnung von
US-Zöllen habe sich nichts geändert.
Am Freitag hatte sich der Schweizer Wirtschaftsminister Guy Parmelin mit
beiden Parteien in Genf getroffen. Er bezeichnete die Tatsache, dass
die Gespräche überhaupt stattfanden, bereits als Erfolg. „Wenn sich ein
Fahrplan herauskristallisiert und sie beschließen, die Gespräche
fortzusetzen, wird das die Spannungen verringern“, sagte er und erklärte, die Gespräche könnten bis Sonntag oder sogar
Montag fortgesetzt werden.
Trump hat
Einfuhren aus China mit Zöllen von 145 Prozent belegt – für einige Produkte summieren sich die Zölle sogar auf 245 Prozent. China reagierte darauf mit Einfuhrzöllen für US-Waren von 125 Prozent.
Trotz des Handelskonflikts waren Chinas Exporte im April überraschend stark angestiegen.
Wie die Zollbehörde mitteilte, nahmen die Ausfuhren der Volksrepublik
gegenüber dem Vorjahresmonat um 8,1 Prozent zu. Dennoch wächst in China die Sorge, dass die Konjunktur durch den Handelskonflikt weiter belastet wird. Das Land strebt für dieses Jahr ein Wachstumsziel von rund fünf Prozent an.
Ein Handelsabkommen wurde bereits verhandelt
Trump
hatte seit seinem Amtsantritt im Januar mit einer Reihe umfangreicher
Zölle einen weltweiten Handelsstreit begonnen. Anfang April verhängte er
unter anderem einen allgemeinen Zollsatz von 20 Prozent auf Waren aus der EU, den er kurz darauf auf zehn Prozent halbierte. Außerdem werden Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumwaren sowie Autos
fällig. Die EU drohte den USA mit Gegenzöllen auf US-Autos und
-Flugzeuge, sollten die Verhandlungen mit der US-Regierung scheitern.
Mit Großbritannien gibt es mittlerweile die Einigung auf ein
Handelsabkommen. Mit der Europäischen Union strebt Trump nach
eigenen Angaben ebenfalls ein Abkommen an.