Z. Hd. die nächsten beiden Jahre: Klingbeil und Esken wollen SPD weiter resultieren – n-tv.de

Die SPD will an dieser Spitze hinauf Kontinuität setzen. Esken und Klingbeil sollen die Partei in die nächsten Wahlen sowie die zweite Hälfte dieser Legislatur resultieren. Inhaltlich soll es unter anderem um die Themen Steuern, Außenpolitik und Bildung in Betracht kommen.

Lars Klingbeil und Saskia Esken wollen pro weitere zwei Jahre die Doppelspitze dieser Kanzlerpartei SPD bleiben. Die beiden gaben im SPD-Präsidium veröffentlicht, dass sie beim Parteitag im Dezember erneut zusammen wie Parteivorsitzende kandidieren möchten. Die 62-jährige Esken ist seit dem Zeitpunkt 2019 im Amt. Damals setzte sie sich zusammen mit Norbert Walter-Borjans in einer Stichwahl dieser SPD-Mitglieder gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und seine jetzige Bauministerin Klara Geywitz durch.

Nach dieser Bundestagswahl 2021, im Rahmen dieser die SPD erstmals seit dem Zeitpunkt weitestgehend 20 Jahren wieder stärkste Partei wurde, rückte dieser heute 45-jährige Klingbeil pro Walter-Borjans in die Doppelspitze hinauf. Bis zu diesem Zeitpunkt war er Generalsekretär und managte den Wahlkampf, aus dem Scholz schließlich wie Kanzler hervorging. In den ersten beiden Jahren ihrer Amtszeit sahen die zweierlei ihre Aufgabe vor allem darin, dem ersten SPD-Regierungschef seit dem Zeitpunkt 16 Jahren im schwierigen Dreier-Liga mit Grünen und Liberale den Verschieben zu stärken. Die krachenden Wahlniederlagen in Hessen und Bayern nach sich ziehen in der Tat Unruhe in die Partei gebracht und Forderungen nachdem einer stärkeren Profilierung dieser SPD laut werden lassen.

Drei Leitanträge geplant

Im nächsten Jahr stillstehen die Europawahl, drei Landtagswahlen in Ostdeutschland und mehrere Kommunalwahlen an. Die große Frage dieserfalls ist: Setzt sich dieser Höhenflug dieser AfD und dieser gleichzeitige Absturz dieser Ampel fort? Die SPD kommt in den jüngsten Umfragen zur Bundestagswahl nur noch hinauf 15 solange bis 17 Prozent – im Vergleich zu 25,7 Prozent im Rahmen dieser Wahl 2021. Die drei Ampel-Parteien zusammen sackten von 52 Prozent 2021 hinauf heute im Durchschnitt 32 solange bis 33 Prozent in bundesweiten Umfragen ab. Der Parteitag findet vom 8. solange bis 10. Dezember in Berlin statt. Dabei wird dieser gesamte Parteivorstand mit seinen 35 Mitgliedern neu gewählt. Es sollen zudem drei Leitanträge zur Modernisierung Deutschlands, zur außenpolitischen Neuaufstellung und zur Bildungspolitik verabschiedet werden.

Der schon vor einer Woche vorgelegte Leitantrag zur Modernisierung Deutschlands sieht unter anderem vor, dass die Einkommenssteuer pro 95 Prozent dieser Bevölkerung gesenkt werden soll. Dafür sollen Multimillionäre und Milliardäre stärker zur Kasse gebeten werden. Die SPD will ebenso die Schuldenbremse lockern, welches beim Koalitionspartner Liberale nicht gut ankommt. Die Sozialdemokraten zeugen sich zudem pro eine weitere Erhöhung des Mindestlohns und Investitionen von 100 Milliarden Euro jährlich in Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und den Umbau dieser Industrie stark. Mit dem außenpolitischen Leitantrag vollzieht die SPD wie Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die Kehrtwende in dieser Russland-Politik.

Sicherheit vor statt mit Russland

Im Wahlprogramm dieser SPD von 2021 stand noch: „Frieden in Europa kann es nicht gegen, sondern nur mit Russland geben.“ Nun wird dieser Satz ins Gegenteil gedreht: „Solange sich in Russland nichts fundamental ändert, wird die Sicherheit Europas vor Russland organisiert werden müssen.“ Der zusätzlich viele Jahre geltenden Ansatz „Wandel durch Handel“ im Unterschied zu autokratischen Staaten wie Russland wird lichtvoll wie Fehler so genannt. Die SPD spricht sich ebenso pro eine Führungsrolle Deutschlands in dieser Welt aus. Der ursprünglich von Parteichef Klingbeil gewählte Begriff dieser „Führungsmacht“ taucht in dem Papier in der Tat nicht hinauf. Militär wird klar und deutlich wie Mittel dieser Friedenspolitik erprobt.

Nur eine Nebenrolle spielt in den drei Anträgen dagegen dies Thema Migration. Der Ansatz von Kanzler Scholz, Migrationsabkommen mit Herkunftsländern abzuschließen, wird unterstützt. Damit soll die Anwerbung von Fachkräften gefördert, taktgesteuert andererseits die Rückführung von Flüchtlingen ohne Bleiberecht in Deutschland erleichtert werden. Die aktuelle Debatte zusätzlich Leistungskürzungen pro Asylbewerber oder Asylverfahren extrinsisch dieser EU nach sich ziehen dagegen keinen Eingang in die Anträge gefunden.

Juso-Kongress könnte Vorgeschmack hinauf Parteitag spendieren Kanzler Scholz hatte kürzlich mit deutlichen Worten verschmelzen harten Kurs im Rahmen den Abschiebungen vorgegeben: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, sagte er dem „Spiegel“. Daraufhin gab es offene Kritik vor allem von den Jungsozialisten in dieser SPD. Die kommen am Wochenende zu ihrem Bundeskongress zusammen. Dort dürfte es verschmelzen Vorgeschmack hinauf die Diskussionen spendieren, die dann ebenso hinauf dem Parteitag anstehen. Scholz hat die Einladung zu dem Kongress nachdem Angaben dieser Jusos in der Tat schon vor längerer Zeit ausgeschlagen.

Source: n-tv.de