Kommendes Wochenende wird geschehen, was Deutschlands nicht mehr ganz so neue Fortschritts-Koalition eigentlich vermeiden wollte. In einem großen Showdown, genannt Koalitionsausschuss, will sie ihre inzwischen recht zahlreichen Konflikte beilegen, um Straßenbau und Verbrennungsmotoren, um Gasheizungen und Aufrüstung, vor allem aber: um den Haushalt, das liebe Geld also, das immer noch die harte Währung der Macht darstellt.
Zum letzten Mal geschah so etwas vor knapp 13 Jahren, im fernen Jahr 2010. Ähnlich wie zuletzt in der Corona- und Energiekrise, so hatte der Staat damals ziemlich viel Geld ausgegeben, um die gesamtwirtschaftlichen Folgen des Bankencrashs einzudämmen. Nun galt es, den Haushalt wieder auf Normalmaß zu bringen. Der Finanzminister hieß seinerzeit zwar Wolfgang Schäuble, nicht Christian Lindner, aber der zuständige Staatssekretär war derselbe: Werner Gatzer verlangte vom Verteidigungsminister einen Sparbeitrag von zwei Milliarden Euro. „Wenn das so ist, dann ist die Wehrpflicht nicht zu halten“, entgegnete Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Kanzlerin befand zwar, man könne „nicht an einem Sonntagnachmittag die Wehrpflicht abschaffen“, sie ließ es dann aber trotzdem geschehen.
Source: faz.net