Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt für die genaue Ausgestaltung eines neuen Wehrdienstes auf das parlamentarische Verfahren. In einer kurzen Rede im Deutschen Bundestag zum Auftakt der Beratungen über das Wehrdienstgesetz sagte Pistorius, die Diskussion der letzten Tage habe gezeigt, dass es „verschiedene Alternativen und Musterungsideen“ gebe. „Ich finde das okay“, sagte Pistorius. „Ich bin offen dafür, das parlamentarische Verfahren ist genau dafür da, das zu diskutieren.“
Er sei stolz und dankbar dafür, dass man „in der demokratischen Mitte dieses Hauses“ Wege gefunden habe, um die Verteidigungsfähigkeit des Landes „deutlich und schnell zu verbessern“. Er betonte nochmals, dass er für ein Plus an Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr zunächst auf Freiwilligkeit setzen wolle. Dafür brauche es einen attraktiven Wehrdienst und eine Modernisierung der Wehrerfassung. „Klar ist bei allem auch, reicht Freiwilligkeit nicht, wird es keinen Weg vorbei geben an einer verpflichtenden Heranziehung.“ Das sei aber nur mit einem Bundestagsbeschluss möglich, mit „Festlegungen, die noch zu treffen sind“.
Der SPD-Verteidigungsminister forderte eine „ehrliche und offene Debatte“. Das verlange auch im Streit um die besten Antworten, viel Ernsthaftigkeit und eine Idee.
Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.