Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 14. Mai hat es nach Angaben der Wahlleitung eine Panne gegeben. Etwa 280 Wahlzettel mit bis zu 1.400 Stimmen seien verloren gegangen, sagte eine Sprecherin der Wahlleitung. Das entspricht ungefähr einem Tausendstel der insgesamt abgegebenen Stimmen.
In Bremen werden die Stimmzettel nicht am Wahltag abends im Wahllokal ausgezählt, sondern in ein zentrales Zählzentrum gebracht. Dort sind der Sprecherin zufolge weniger Stimmzettel angekommen, als von den Wahllokalen angekündigt worden war. Mutmaßlich sei in vier Wahllokalen je ein Karton Stimmzettel zusammen mit ungenutzten Wahlunterlagen vernichtet worden.
Wahlwiederholung in betroffenen Bezirken möglich
Die Folgen der Panne dürften den Angaben nach begrenzt sein: Die Sitzverteilung in dem Landesparlament werde sich dadurch absehbar nicht ändern. Allerdings könnte es Verschiebungen innerhalb der Parteilisten geben, sodass Nachrücker in die Bürgerschaft einziehen oder Abgeordnete ihr Mandat verlieren.
Nun wolle die Landeswahlleitung die Sache vor das Bremer Wahlprüfungsgericht bringen. Notfalls könnte das Gericht eine Wiederholung der Wahl in den vier betroffenen Wahlbezirken anordnen.
SPD will mit Grünen und Linken weiterregieren
Aus der Wahl Mitte Mai ging die SPD als klare Siegerin mit 29,8 Prozent hervor – fast fünf Prozentpunkte mehr als 2019 und mehr als drei Prozentpunkte vor der zweitplatzierten CDU. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) strebt nun eine Fortführung der Koalition mit Grünen und Linken an.
Zusammen entfallen auf die drei Parteien 48 der 87 Sitze in dem Landesparlament. Die Linken kamen nahezu unverändert auf knapp elf Prozent, die Grünen sind im Vergleich zur Wahl 2019 um mehr als fünf Prozentpunkte auf knapp zwölf Prozent abgestürzt. Rechnerisch wäre auch eine Koalition aus SPD und CDU mit 51 Sitzen im Parlament möglich.