Wahl in Moldau: Stichwahl in Moldau mit leichtgewichtig erhöhter Wahlbeteiligung

In Moldau haben die Wähler am Sonntag in einer Stichwahl über das Präsidentenamt abgestimmt. Die Wahlbeteiligung war am Mittag mit 29 Prozent etwas höher als bei der ersten Wahlrunde am 20. Oktober. 

Beobachter erwarten ein knappes Ergebnis entweder für die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu oder ihren Herausforderer, den russlandfreundlichen Alexandr Stoianoglo. Die Abstimmung gilt als richtungsweisend in der Frage, ob sich Moldau künftig eher Russland oder Europa zuwendet. Nach der ersten Wahlrunde hatte es Berichte über massive Wählerbeeinflussung gegeben.

Sandu war vor zwei Wochen als Favoritin angetreten, mit einem Ergebnis von 42 Prozent der Stimmen verpasste sie jedoch die absolute Mehrheit. Stoianoglo schnitt mit 26 Prozent besser ab als erwartet. Er erhielt seitdem die Unterstützung von weiteren, nach der ersten Runde ausgeschiedenen Kandidaten. Erste Ergebnisse der Stichwahl werden nach Schließung der Wahllokale gegen 22 Uhr (21 Uhr MEZ) erwartet.  

Kampagnen gegen Russlands Einflussnahme

Sandu rief die Wählerinnen und Wähler bei ihrer Stimmabgabe am Sonntag dazu auf, gegen die „Betrüger“ aktiv zu werden. Sie habe Vertrauen in ihre Mitbürger, „die immer dafür gesorgt haben, dass das Land vorankommt und vor Bösem beschützt wird“.

Da es Vorwürfe gab, Russland wolle die Wahl manipulieren, hatte Sandus Lager sich noch einmal verstärkt bemüht, die Wähler vom pro-europäischen Kurs der Präsidentin zu überzeugen. Mit Kampagnen in Onlinediensten und Hausbesuchen versuchten ihre Wahlhelfer zudem den Kauf von Stimmen zu verhindern, den es im Vorfeld der ersten Wahlrunde laut Polizei und Beobachtern gegeben hatte.
Die Polizei warnte die Menschen mit Lautsprecherdurchsagen in Supermärkten und per Handynachrichten davor, sich ihre Stimme abkaufen zu lassen. Laut Polizei gab es „massive“ Versuche, Wählerinnen und Wähler durch Telefonanrufe und E-Mails zu beeinflussen. Demnach wurden einige sogar mit dem Tode bedroht.

Regierungschef Dorin Recean sprach von einem „extremen Angriff (…)“. Die Menschen hätten Angst, wählen zu gehen. Der Polizei zufolge reisten außerdem moldauische Wähler aus Russland, Belarus, Aserbaidschan und der Türkei mit organisierten Flug- und Busreisen ins Land.

Sandu hatte nach der ersten Wahlrunde, bei der gleichzeitig ein Referendum über den EU-Beitritt des Landes abgehalten wurde, von einem „noch nie dagewesenen Angriff auf die Freiheit und Demokratie in unserem Land“ gesprochen und damit auf die mutmaßliche russische Einmischung in die Wahl abgezielt. Sie hatte Russland bereits zuvor wiederholt beschuldigt, sich politisch in das an die Ukraine grenzende Moldau einzumischen.

Stoianoglo bestreitet die Verwicklung in die versuchte Wahlmanipulation

Stoianoglo sagte bei seiner Stimmabgabe zur Stichwahl, er wolle aus Moldau ein Land machen, das „nicht bettelt, sondern harmonische Beziehungen zu Ost und West hat“. Er habe „keine Beziehungen zum Kreml oder Vertretern anderer Staaten oder speziellen Diensten“, fügte der Kandidat hinzu, der in der Öffentlichkeit oft eine Mischung aus Russisch und der moldauischen Amtssprache Rumänisch spricht. Stoianoglo wurde bei der Stichwahl unter anderem von den prorussischen Sozialisten unterstützt.

Stoianoglo bestritt, in Versuche zur Wahlmanipulation verwickelt zu sein. Weder er noch seine Partei hätten sich je an Stimmenkäufen beteiligt, sagte er.

Die Republik Moldau hat 2,6 Millionen Einwohner und grenzt an die Ukraine und an Rumänien. Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine befürchten viele Moldauer, dass Russland ihr Land als nächstes angreifen könnte. Sorge bereitet vielen auch die Lage in der russischsprachigen Region Transnistrien, die sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von Moldau abgespalten hatte.