VW-Dieselskandal: Gericht setzt Verfahren gegen Martin Winterkorn aus
Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn ist aus gesundheitlichen Gründen bis auf Weiteres ausgesetzt worden. Winterkorn werde „mindestens in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein“, an Gerichtsverhandlungen teilzunehmen, teilte das Landgericht Braunschweig mit. Das habe ein angeordnetes medizinisches Gutachten zur Frage der Reise- und Verhandlungsfähigkeit des 77-Jährigen ergeben.
Die zuständige Kammer habe daher die Hauptverhandlung „ausgesetzt und alle anberaumten Fortsetzungstermine aufgehoben“. Nun werde eine Neuansetzung der Hauptverhandlung für den Zeitraum des ersten Quartals 2025 geprüft.
Winterkorn bestreitet jegliche Schuld
Gerichtsverfahren dürfen in der Regel höchstens drei Wochen lang unterbrochen werden, bevor sie neu angesetzt werden müssen. Längere Fristen sind nur dann vorgesehen, wenn ein Verfahren schon längere Zeit läuft. Winterkorn steht seit Anfang September wegen des Dieselskandals vor Gericht. Er hatte sich zuletzt bei einem Unfall im häuslichen Umfeld verletzt.
Zuvor hatte der frühere Vorstandschef in dem nun ausgesetzten Verfahren jegliche Schuld für die Dieselaffäre bestritten. „Unser Mandant weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe entschieden zurück. Wir sind zuversichtlich, dass wir zu einem guten Ergebnis für unseren Mandanten gelangen werden“, teilte sein Verteidiger Felix Dörr mit.
Bereits zweite Prozessverschiebung
Es ist bereits das zweite Mal, dass ein Verfahren gegen den ehemaligen VW-Chef unterbrochen wird: Als Prozessbeginn war ursprünglich Februar 2021 geplant gewesen, Winterkorn erwirkte jedoch eine Verschiebung aus gesundheitlichen Gründen. Dem damaligen Volkswagen-Chef werden im Zusammenhang mit dem Skandal gewerbs- und bandenmäßiger Betrug, uneidliche Falschaussage sowie Marktmanipulation vorgeworfen. Für den Strafprozess waren fast 90 Termine bis September 2025 angesetzt.
Volkswagen hatte 2015 auf Druck der US-Umweltbehörde EPA zugegeben, Diesel-Abgaswerte durch eine Software manipuliert zu haben. Diese sorgte dafür, dass die Motoren die Stickoxidgrenzwerte auf dem Prüfstand zwar einhielten, auf der Straße aber ein Vielfaches dieser giftigen Abgase ausstießen. Winterkorn musste seinen Posten abgeben. Der Skandal löste eine Vielzahl von Prozessen aus.
Im Juni 2023 wurde der frühere Chef der Volkswagen-Tochter Audi, Rupert
Stadler, vom Landgericht München zu einer Bewährungsstrafe und einer
millionenschweren Geldauflage verurteilt.
Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn ist aus gesundheitlichen Gründen bis auf Weiteres ausgesetzt worden. Winterkorn werde „mindestens in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein“, an Gerichtsverhandlungen teilzunehmen, teilte das Landgericht Braunschweig mit. Das habe ein angeordnetes medizinisches Gutachten zur Frage der Reise- und Verhandlungsfähigkeit des 77-Jährigen ergeben.
Die zuständige Kammer habe daher die Hauptverhandlung „ausgesetzt und alle anberaumten Fortsetzungstermine aufgehoben“. Nun werde eine Neuansetzung der Hauptverhandlung für den Zeitraum des ersten Quartals 2025 geprüft.