Video: Keine Einigung bei Ampel-Koalitionsausschuss trotz Nachtsitzung

STORY: Die Ampel-Regierung hat sich trotz einer nächtlichen Marathonsitzung im Kanzleramt bei zahlreichen Streitthemen nicht einigen können. SPD, Grüne und FDP teilten nach fast 20-stündigen Verhandlungen am Montagnachmittag mit, der Koalitionsausschuss habe seine Beratungen unterbrochen und sich auf Dienstag vertagt. Der Koalitionsausschuss habe zu wichtigen Modernisierungsthemen des Landes getagt, hieß es in einer knappen Mitteilung der Parteisprecher. Dabei seien die Beteiligten in vertrauensvollen und konstruktiven Gesprächen weit vorangekommen, hieß es. Die Sitzung sei aber aufgrund der deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen in Rotterdam unterbrochen worden. Die Gespräche würden am Dienstagvormittag fortgesetzt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und andere Minister machten sich am Montagnachmittag auf den Weg nach Rotterdam. Die Spitzen der Ampel-Parteien hatten seit Sonntagabend 18.30 Uhr gemeinsam beraten. Dabei sollte es vor allem um eine Planungsbeschleunigung von Infrastrukturvorhaben und einen stärkeren Klimaschutz gehen. Auch das ab 2024 vorgesehene Aus für den Einbau neuer Gas- und Ölheizungen sollte zur Sprache kommen.
Source: stern.de