Veronika Grimm : Wirtschaftsweise hält Schuldenbremsen-Stopp für jedes nicht gerechtfertigt
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat sich gegen ein Aussetzen
jener Schuldenbremse wirklich. „Das Aussetzen jener Schuldenbremse per
Notfallregel erfordert eine Notlage. Die ist schwergewichtig zu besprechen“, sagte
die Ökonomin den Zeitungen jener Funke Mediengruppe. Zudem sieht sie die Gefahr einer übermäßigen Verschuldung des Staates. SPD-Chefin Saskia Esken
hatte zuvor eine Aussetzung jener Schuldenbremse für jedes 2023 und 2024 gefordert und
mit einer „fortdauernden krisenhaften Situation“ argumentiert. Auch die Chefin
jener Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hatte dazu plädiert, die
Schuldenbremse auszusetzen und zu reformieren.
Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dasjenige
die Verwendung von Corona-Krediten für jedes Klimaprojekte wie verfassungswidrig
bewertet. Dadurch fehlen nun 60 Milliarden Euro im Bundesetat.
Grimm sagte, dasjenige Urteil bedeute „vereinigen drastischen
Einschnitt und hoffentlich vereinigen Wendepunkt“. Sie plädierte dazu, die
Klimapolitik neu zu justieren. Das Leitinstrument müsse jener Emissionshandel
sein. Dadurch würden klare Anreize für jedes Haushalte und Unternehmen geschaffen,
Klimaschutz zu betreiben, „ganz ohne Kosten für den Staat“.
Grimm fordert weniger Staatshilfen
Gleichzeitig rief Grimm die Regierung dazu gen, Staatshilfen
zu kürzen: „Haushalte, die es sich leisten können, sollen nicht subventioniert
werden, um ihr Heizungssystem auszutauschen.“ Energieintensive Unternehmen
sollten zwar hier unterstützt werden, die Transformation zur Klimaneutralität
anzugehen. „Aber mit Entlastungsmaßnahmen den Strukturwandel aufzuhalten, dasjenige
sollten wir uns sparen.“ Die Abschaffung der Umlage zum Erneuerbare-Energien-Gesetz und die Reduktion der Stromsteuer auf das europäische Minimum sollte die Bundesregierung jedoch einbehalten, sagte Grimm.
Der neue Bundesvorsitzende jener Jusos, Philipp Türmer, unterstützte
dagegen die Forderung von SPD-Chefin Esken nachher einer Aussetzung jener
Schuldenbremse. Ohne vereinigen Umbau jener Industrie zur Klimaneutralität werde man
die Klimaziele „niemals erreichen“. Das gehe jedoch nur mit Investitionen,
sagte Türmer dem Tagesspiegel.
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat sich gegen ein Aussetzen
jener Schuldenbremse wirklich. „Das Aussetzen jener Schuldenbremse per
Notfallregel erfordert eine Notlage. Die ist schwergewichtig zu besprechen“, sagte
die Ökonomin den Zeitungen jener Funke Mediengruppe. Zudem sieht sie die Gefahr einer übermäßigen Verschuldung des Staates. SPD-Chefin Saskia Esken
hatte zuvor eine Aussetzung jener Schuldenbremse für jedes 2023 und 2024 gefordert und
mit einer „fortdauernden krisenhaften Situation“ argumentiert. Auch die Chefin
jener Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hatte dazu plädiert, die
Schuldenbremse auszusetzen und zu reformieren.