Das Auswärtige Amt hat die Reisehinweise für die USA ergänzt. Zuvor hatte es einzelne Festnahmen deutscher Staatsbürger bei der Einreise in die USA gegeben. „Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen können bei Ein- beziehungsweise Ausreise zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen“, warnt das Ministerium.
Keine Reisewarnung für die USA
Die Bundesregierung nehme die jüngsten Vorfälle sehr ernst, sagte
ein Außenamtssprecher. Die
Reisehinweise seien deshalb angepasst worden. Dies bedeute aber keine
Reisewarnung für die USA, sagte der Sprecher.
Das Auswärtige Amt betone in seinen Reisehinweisen nun, dass eine
elektronische Einreisegenehmigung (ESTA) oder ein Visum nicht in jedem
Fall zur Einreise in die USA berechtige, sagte der Sprecher. „Die
finale Entscheidung darüber, ob eine Person in die USA einreisen kann,
liegt bei den amerikanischen Grenzbehörden“, sagte er. „Aber das ist keine Überraschung, das ist auch in Deutschland so.“ Die Abkürzung ESTA steht für Electronic System for Travel Authorization (Elektronisches System zur Reisegenehmigung).
Drei Festnahmen von Deutschen bei Einreise
In letzter Zeit sei es zu drei Festnahmen von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern gekommen, teilte das Auswärtige Amt mit. Sie seien bei der Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen worden. Darunter war der Fall eines in den USA lebenden Deutschen, der nach Angaben von Angehörigen in Boston festgenommen und mehr als eine Woche in einer Haftanstalt festgehalten wurde. In zwei weiteren Fällen konnten die Betroffenen nach Angaben des Auswärtigen Amts inzwischen nach Deutschland zurückkehren.
Ein „ganz klares Bild“ über die Gründe für das Vorgehen der US-Behörden
habe sich bislang aber noch nicht ergeben, sagte ein Außenamtssprecher.