Die Frist für eine Anhebung der Schuldenobergrenze der USA läuft später ab als bisher erwartet. Finanzministerin Janet Yellen sagte, dass die Frist bis zum 5. Juni dieses Jahres verlängert werde. Bisher war davon ausgegangen worden, dass ein drohender Zahlungsausfall der USA bis zum 1. Juni abgewendet werden muss.
Yellen
warnte den Kongress erneut in einem Brief davor, dass eine Untätigkeit bei der Anhebung der Kreditaufnahmegrenze schwere Folgen haben werde. Die demokratische Regierung und die republikanische Opposition suchen nach einem Kompromiss, bei dem die Republikaner im Gegenzug für Kürzungen im Haushaltsjahr 2024 einer Anhebung der Schuldenobergrenze zustimmen dürften. Wochenlange Verhandlungen verliefen bislang ohne eine Einigung.
Yellen hat also ihre Prognose zum drohenden Zahlungsausfall bei Ausbleiben einer Einigung im Streit um die Schuldenobergrenze aktualisiert. Demnach drohe ein Zahlungsausfall nun frühestens am 5. Juni, nicht wie zuvor erwartet bereits am 1. Juni, wie aus einem Schreiben an den Sprecher des US-Repräsentantenhauses Kevin McCarthy hervorging. Yellen rief den Kongress dazu auf, das Vertrauen in die USA und die Kreditwürdigkeit des Landes zu schützen und so bald wie möglich zu handeln.
Seit Wochen streiten Demokraten und Republikaner
über die Anhebung der Schuldengrenze. In den Vereinigten Staaten entscheidet das Parlament darüber, wie viel Geld sich der Staat höchstens leihen darf. Ein Zahlungsausfall könnte katastrophale Folgen haben, auch über die USA hinaus.