US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die US-Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. „Ich werde anordnen, die Sanktionen gegen Syrien
aufzuheben, um dem Land eine Chance zu geben, großartig zu werden“,
sagte Trump in der saudischen Hauptstadt Riad bei einem Treffen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. „Jetzt ist ihre Zeit
gekommen. Wir heben alle auf.“ Er wünschte Syrien Glück beim Wiederaufbau, und sagte, mit der Entscheidung komme er einer Bitte des Kronprinzen nach.
Zuvor hatte die US-Regierung mitgeteilt, dass sich Trump zudem während seines Besuchs in der Golfregion zu einem Treffen mit Syriens
Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Riad bereiterklärt habe. „Der
Präsident hat zugestimmt, dem syrischen Präsidenten morgen während
seines Aufenthalts in Saudi-Arabien Hallo zu sagen“, schrieb sein Regierungsbüro. Kämpfer der
islamistischen Miliz HTS hatten unter Führung Al-Scharaas im Dezember
den syrischen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Eine offizielle Bestätigung aus Syrien, dass es zu einer Begegnung zwischen Trump und Al-Scharaa kommt, gibt es bisher nicht.
Internationale Annäherung als Ziel
Schon vor seiner Abreise nach Riad hatte Trump gesagt, er erwäge eine Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien, weil er dem Land einen Neuanfang ermöglichen wolle. Syriens
Übergangsregierung fordert international die Aufhebung der Sanktionen.
Diese seien gegen die Assad-Regierung verhängt worden und würden nun vor
allem der syrischen Bevölkerung schaden. Die neue
Führung bemüht sich generell um eine Annäherung an die internationale Staatengemeinschaft.
Die Trump-Regierung hat wie die Europäische Union (EU) die Regierung unter
Al-Scharaa nicht offiziell anerkannt, die HTS wird von den USA zudem weiterhin als terroristische
Organisation eingestuft – und damit gilt auch Al-Scharaa offiziell weiterhin als Terrorist. Vergangene Woche wurde er jedoch auf seiner ersten EU-Reise bereits von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris empfangen.
Die USA
hatten bisher als Voraussetzung für die Aufhebung der Sanktionen Maßnahmen zum Schutz von Minderheiten
und Menschenrechten gefordert. Kämpfer hatten zuletzt Angehörige der Alawiten und Drusen angegriffen,
zahlreiche Menschen wurden dabei getötet. Auch die EU hat bereits begonnen, erste Sanktionen zu lockern.