US-Finanzministerin Yellen: Zahlungsausfall im Schuldenstreit frühestens am 5. Juni

US-Finanzministerin Janet Yellen hat ihre Prognose zum drohenden Zahlungsausfall bei Ausbleiben einer Einigung im Streit um die Schuldenobergrenze aktualisiert. Demnach droht ein Zahlungsausfall frühestens am 5. Juni, nicht wie zuvor erwartet bereits am 1. Juni, wie am Freitag aus einem Schreiben an den Sprecher des US-Repräsentantenhauses hervorging. Die Schätzung basiere auf den jüngsten verfügbaren Daten. Yellen rief den Kongress dazu auf, das Vertrauen in die USA und die Kreditwürdigkeit des Landes zu schützen und so bald wie möglich zu handeln.

Verhandlungen laufen bereits seit Wochen

Seit Wochen streiten Demokraten und Republikaner in zähen Verhandlungsrunden über die Anhebung der Schuldengrenze. In den Vereinigten Staaten entscheidet das Parlament darüber, wie viel Geld sich der Staat höchstens leihen darf. Ein Zahlungsausfall könnte katastrophale Folgen nicht nur für die US-Wirtschaft haben.

Oppositionsführer McCarthy sprach am Freitag von „Fortschritten“ bei den Gesprächen mit dem Weißen Haus. Zuvor hatten mehrere US-Medien berichtet, die Regierung von Präsident Joe Biden und die Republikaner würden sich in dem seit Monaten währenden Streit annähern. Demnach könnte die Schuldenobergrenze für zwei Jahre und damit über die Präsidentschaftswahl vom November 2024 hinaus angehoben werden.

Im Gegenzug soll es Kürzungen bei bestimmten Staatsausgaben geben. Das fordern die Republikaner, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen und eine Anhebung des Schuldenlimits damit blockieren können.