UN-Menschenrechtsrat: Kritik an Deutschlands Umgang mit Pro-Palästina-Demos und Rassismus
Mehrere Länder nach sich ziehen im Zusammenhang einer turnusmäßigen Begehung welcher Menschenrechtslage in Deutschland im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates Kritik an welcher Bundesregierung gerüstet. Einige Staaten bemängelten die Einschränkung von propalästinensischen Demonstrationen in Deutschland. Vertreter Katars, Libyens, Ägyptens und anderer Länder argumentierten, dass damit dies Recht hinauf Versammlungsfreiheit eingeschränkt werde.
Aus Sicht welcher Türkei werden Übergriffe gegen Muslime in Deutschland außerdem nicht reicht verfolgt. Der Iran, welcher heutig den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat innehat, und mehrere andere Länder bemängelten die Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftüchern. Eine Vertreterin welcher palästinensischen Gebiete kritisierte wenn schon deutsche Waffenlieferungen an Israel.
Deutsche Menschenrechtlerinnen kritisierten ihrerseits die Beschlüsse des Migrationsgipfels: Franziska Vilmar von Amnesty International sagte, statt Abschottung und Abschiebungen brauche es mehr Engagement zum Besten von Integration. Aktuell führe man vor allem eine Debatte gut Geld und Menschenrechtseinschränkungen, sagte wenn schon Beate Rudolf vom Deutschen Institut zum Besten von Menschenrechte. Sie bezog sich hinauf die Pläne von Bund und Ländern zur Streichung von Leistungen zum Besten von Asylbewerber. So würden wichtige Debatten gut Armut aus dem Fokus verdrängt, welches Rechtspopulisten in die Hände spiele.
Die deutsche Delegation selbst gestand ein, dass gegen Rassismus hinauf politischer Ebene nachhaltig zu wenig getan worden sei. Sie versprach eine bessere Ausbildung von beteiligten Akteuren wie etwa Polizisten und mehr Einsatz zum Besten von Gleichstellung und gegen den Klimawandel. Im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates muss sich die Bundesregierung, wie jedweder Länder des Rates wenn schon, regelmäßig zum Besten von die Lage welcher Menschenrechte in Deutschland verantworten. Diese wird jedweder vier solange bis fünf Jahre überprüft.
Mehrere Länder nach sich ziehen im Zusammenhang einer turnusmäßigen Begehung welcher Menschenrechtslage in Deutschland im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates Kritik an welcher Bundesregierung gerüstet. Einige Staaten bemängelten die Einschränkung von propalästinensischen Demonstrationen in Deutschland. Vertreter Katars, Libyens, Ägyptens und anderer Länder argumentierten, dass damit dies Recht hinauf Versammlungsfreiheit eingeschränkt werde.
Aus Sicht welcher Türkei werden Übergriffe gegen Muslime in Deutschland außerdem nicht reicht verfolgt. Der Iran, welcher heutig den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat innehat, und mehrere andere Länder bemängelten die Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftüchern. Eine Vertreterin welcher palästinensischen Gebiete kritisierte wenn schon deutsche Waffenlieferungen an Israel.