Mehr qua 32 Millionen Tonnen Abfall hat die Europäische Union zuletzt jährlich in Drittstaaten exportiert. Insbesondere die Ausfuhr von Plastikmüll in Länder wie Malaysia oder die Türkei führt zu Umweltproblemen und dieser Vermüllung dieser Weltmeere, kritisieren Umweltschützer. Die EU verbietet so gesehen nun zumindest die Ausfuhr von Plastikmüll in Staaten, die nicht zur Organisation zu Händen wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Besitz sein von, sprich nachdem Afrika und in große Teile Südamerikas sowie Asiens. Darauf nach sich ziehen sich Unterhändler von Europaparlament und Ministerrat in dieser Nacht zum Freitag geeinigt.
Bis dasjenige Exportverbot zu Händen Plastikmüll in Kraft tritt, ist eine zweieinhalb Jahre lange Zeit Übergangsfrist vorgesehen. Zudem sieht ein Kompromiss eine Ausnahme vor. So können Nicht-OECD-Staaten nachdem dem Ablauf einer Frist von fünf Jahren nachdem dem Inkrafttreten dieser EU-Verordnung vereinen Antrag stellen, dass sie Plastikmüll aus dieser EU importieren wollen. Sie zu tun sein dazu durchaus oppositionell dieser Europäischen Kommission zuteilen können, dass sie strikte Umweltbedingungen gerecht werden.
Kein Ausfuhrverbot zu Händen OECD-Länder
Die Einigung bleibt spürbar hinter den Forderungen des Europäische Parlaments vom Januar zurück. Die Europaabgeordneten hatten den Gesetzesvorschlag dieser Kommission zu Händen die Ausfuhr von Müll von November 2021 verschärft und ein sofortiges Verbot zu Händen Plastikmüllexporte in jeder Länder, die nicht zur OECD in Besitz sein von, beschlossen. Zu Gunsten von die Mitglieder dieser OECD sollte dasjenige Ausfuhrverbot nachdem einer Übergangsfrist von vier Jahren gelten.
Zu Gunsten von OECD-Länder ist nun kein Ausfuhrverbot mehr vorgesehen. Die EU-Kommission wird gleichwohl dazu aufgefordert, die Entwicklung dieser Abfallströme in OECD-Staaten zu beaufsichtigen und zu kontrollieren, dass sie keine erheblichen negativen Auswirkungen gen die Umwelt oder die menschliche Gesundheit nach sich ziehen und die aus dieser EU eingeführten Abfälle in den Ländern rational behandelt werden.
Zu Gunsten von „normale“ Abfälle ist die Ausfuhr in Nicht-OECD-Länder nur zugelassen, wenn die Länder dieser Kommission mitteilen, dass sie die Abfälle importieren wollen. Zudem zu tun sein sie nachweisen, dass sie Abfälle gen nachhaltige Weise bewirtschaften können. Die Ausfuhr von Abfall zur Lagerung in Mülldeponien in Drittstaaten bleibe verboten, teilte die spanische EU-Ratspräsidentschaft mit, die solange bis Jahresende die Geschäfte im Ministerrat führt. Voraussetzung zu Händen die Ausfuhr von Müll in Drittstaaten ist weiter, dass die Abfallbewirtschaftungsanlagen im Bestimmungsland von unabhängigen Stellen geprüft werden. Die Audits sollen zuteilen, dass die Anlagen die Abfälle gen umweltverträgliche Weise erläutern.
Wertvolle Ressource
Die Europäische Kommission begrüßte die Einigung am Freitag. „Die neuen Vorschriften stellen sicher, dass Abfälle nur verschifft werden, um sie qua Ressource zu nutzen“, sagte dieser zuständige Kommissar Virginijus Sinkevičius. Dadurch werde Neben… die Versorgungssicherheit dieser Industrie mit Rohstoffen erhoben. „Wir werden zudem stärker gegen illegalen Abfallhandel vorgehen, eines dieser schädlichsten Umweltverbrechen“, sagte dieser Umweltkommissar weiter.
„Die EU übernimmt endlich die Verantwortung zu Händen ihre Plastikabfälle, während sie deren Ausfuhr in Nicht-OECD-Länder verbietet“, sagte die Chefunterhändlerin des Parlaments, die dänische Christdemokratin Pernille Weiss. Abfall sei eine wertvolle Ressource, wenn er richtig bewirtschaftet werde, dürfe gleichwohl gen keinen Fall die Umwelt oder die Gesundheit schädigen. Die Einigung muss noch vom Europaparlament und den Mitgliedstaaten im Ministerrat offiziell ausgedacht werden. Das dürfte in diesem Fall gleichwohl eine reine Formsache sein.