Russlands Präsident Wladimir Putin ist auf eine von der
Ukraine und westlichen Verbündeten geforderte 30-tägige Waffenruhe nicht
eingegangen. Zugleich schlug er vor, am 15. Mai direkte Verhandlungen mit der
Ukraine in der türkischen Stadt Istanbul wiederaufzunehmen. Er kündigte an,
diesbezüglich zeitnah Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip
Erdoğan zu führen.
Zuvor hatten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj
und mehrere europäische Staats- und Regierungschefs Russland ein Ultimatum
gestellt. Putin müsse einer Waffenruhe ab Montag ohne Vorbedingungen zustimmen, andernfalls drohten neue Sanktionen. Putin ging auf die Forderung in
seinem Statement nicht direkt ein. Sein Sprecher Dmitri Peskow hatte zuvor mitgeteilt, die russische Führung werde darüber nachdenken. Der Vizechef des russischen nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hatte die Waffenruhe abgelehnt.
„Russland ist zu ernsthaften Verhandlungen ohne
Vorbedingungen bereit“, sagte Putin nun vor Journalisten im Kreml. „Wir
schließen nicht aus, dass wir uns in diesen Gesprächen auf eine neue Waffenruhe
einigen können.“
Verhandlungen in Istanbul
Bereits 2022 hatten ukrainische und russische Delegationen
in Istanbul über eine mögliche Lösung des Kriegs verhandelt. Die Gespräche
galten als weit fortgeschritten, führten jedoch zu keinem Abschluss. Vor allem
blieb eine zentrale Frage offen: Sicherheitsgarantien des Westens für die
Ukraine, um sie langfristig vor weiteren Angriffen aus Russland zu schützen.
Eine von Russland verkündete dreitägige Feuerpause war am
Sonntag ausgelaufen. Beide Seiten hatten sich wiederholt Verstöße gegen die
Vereinbarung vorgeworfen. Selenskyj warf Putin vor, die Waffenruhe lediglich
vorgetäuscht zu haben. Sie diene einzig dem Zweck, den 80. Jahrestag des
sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg zu feiern.