Ukraine-Krieg: Vier russische Konsulate müssen in Deutschland schließen

  • Alle Artikel zum Thema finden Sie auf unserer Themenseite zum Krieg in der Ukraine. Eine Übersichtskarte mit den aktuellen Entwicklungen aktualisieren wir täglich hier.
  • Russische oder ukrainische Angaben zum Kriegsverlauf sowie zur Zahl Verletzter und Getöteter lassen sich derzeit nicht unabhängig verifizieren.
  • Neben eigenen Recherchen verwenden wir auch Material der Nachrichtenagenturen dpa, AP, AFP, KNA und Reuters.
  • 5/31/202311:37:50 AM

    Russland muss vier Generalkonsulate in Deutschland schließen

    Die Bundesregierung hat Russland den Betrieb von vier seiner fünf Generalkonsulate in Deutschland untersagt. Das teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mit. Die Maßnahme sei eine Reaktion auf die Ausweisung von deutschen Staatsbediensteten aus Russland und die Deckelung ihrer Zahl auf maximal 350. Das betrifft nicht nur Diplomaten, sondern beispielsweise auch Bedienstete von Kulturinstituten.

    Demnach dürfte Russland ab dem Jahresende nur noch die Botschaft in Berlin sowie ein Generalkonsulat betreiben. Derzeit unterhält Russland solche Vertretungen in Leipzig, München, Hamburg, Frankfurt am Main und Bonn. Mit dem Schritt werde „strukturelle und personelle Parität“ hergestellt, sagte der Sprecher. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist die Zahl russischen Botschaftspersonals in Deutschland bereits stark gesunken. 

    Deutschland wiederum schließe drei seiner Generalkonsulate in Russland, kündigte der Sprecher an. Die Einrichtungen in Jekaterinburg, Kaliningrad und Nowosibirsk würden im November geschlossen. Weiter arbeiten werde die Botschaft in Moskau und das Generalkonsulat in St. Petersburg. Dies begründete das Auswärtige Amt mit einem „erheblichen Einschnitt in allen Bereichen“ durch die von Russland verfügte Personalobergrenze. Eine konsularische Betreuung sei dort deswegen nicht mehr möglich. 
  • 5/31/202311:33:14 AM

    Russisches Parlament will Rekrutierung von Vorbestraften ermöglichen

    Die Staatsduma, die zweite Kammer des russischen Parlaments, will den Dienst als Zeitsoldat für vorbestrafte Menschen sowie beschränkt Taugliche öffnen. Das berichten staatliche sowie oppositionelle exilrussische Medien unter Verweis auf ein Dokument mit dem vorgeschlagenen Gesetzestext.

    Der Gesetzesentwurf wurde demnach vom Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Andrij Kartapolow, sowie seinem Stellvertreter eingebracht. Es sei unter eine „bedeutende Anzahl an Menschen ermittelt worden, die den Militärdienst als Vertragssoldaten leisten wollen“ und denen diese Möglichkeit bisher nicht offen stehe.

    Vorbestrafte und beschränkt Taugliche sollen demnach während eines in Russland derzeit nicht verhängten Kriegszustandes oder während einer Mobilisierungsphase als Soldaten unter Vertrag genommen werden. Davon ausgenommen würden Vorbestrafte, die wegen Terror- oder Spionagedelikten, Missbrauchs von Minderjährigen und unterschiedlichen schweren Gewaltdelikten verurteilt worden waren.

    Die russische Söldnergruppe Wagner hatte im vergangenen Jahr Zehntausende Häftlinge aus russischen Gefängnissen heraus rekrutiert. Nach Angaben russischer Menschenrechtsaktivisten, Berichten oppositioneller Exilmedien sowie des ukrainischen Militärs werden Häftlinge seit Anfang des Jahres für weitere Söldnergruppen rekrutiert, die direkt dem Verteidigungsministerium unterstehen. Ebenso wie die Gruppe Wagner sind solche Gruppen nach geltendem russischen Recht eigentlich illegal. 

  • 5/31/202311:16:18 AM

    Baerbock versichert Ukraine Unterstützung durch Nato

    Die deutsche Außenministerin hat der Ukraine kurz vor einem Nato-Treffen uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg zugesichert.
    • Außenministerin Baerbock während ihres Besuchs in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten im MaiJutrczenka/dpaAußenministerin Baerbock während ihres Besuchs in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten im MaiJutrczenka/dpa
    Jeder Tag des Krieges, jeder neue russische Drohnen- und Raketenangriff wird uns dazu veranlassen, die Ukrainerinnen und Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung und ihrem Kampf um Frieden nur noch mehr zu unterstützen.

    Außenministerin Annalena Baerbock

    Zudem sprach sich die Grünen-Politikerin für einen baldigen Nato-Beitritt Schwedens aus. Schon der Beitritt Finnlands als 31. Partner sei ein „riesengroßer Schritt“ für die Stärkung des Bündnisses gewesen. Annalena Baerbock sagte, für „unser aller Sicherheit“ sei die Nato schlichtweg lebensnotwendig. Russlands Präsident Wladimir Putin habe gezeigt, „dass er vor keiner Norm Halt macht, die nicht mit Macht verteidigt wird“.
  • 5/31/202310:03:55 AM

    Russland will „letztes ukrainisches Kriegsschiff“ zerstört haben

    Bei einem Drohnenangriff am Montag hat die russische Armee nach eigener Darstellung die Juri Olefirenko zerstört, ein Landungsschiff der ukrainischen Marine. Das „letzte Kriegsschiff“ der ukrainischen Streitkräfte sei bei einem Angriff mit „Hochpräzisionswaffen“ zerstört worden, heißt es im täglichen Lagebericht des russischen Verteidigungsministeriums.

    Entsprechende Gerüchte haben bereits am Montag russische Militärblogger verbreitet, nachdem es im Hafen von Odessa infolge des Luftangriffs zu einem Brand gekommen war. Die Ukraine hat sich bisher nicht zu den Behauptungen oder dem Zustand des Schiffs geäußert.

  • 5/31/20238:57:10 AM

    Medwedew sieht in jedem britischen Vertreter „legitimes militärisches Ziel“

    Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat mit neuen Drohungen auf ein Statement des britischen Außenministers James Cleverly reagiert. Dieser sagte gestern, Großbritannien halte ukrainische Angriffe auf militärische Ziele in Russland für legitim, wenn dies der Selbstverteidigung des Landes diene.

    Großbritannien, das Medwedew als „ewigen Feind“ Russlands bezeichnete, befinde sich durch seine Unterstützung der Ukraine in einem „nicht erklärten Krieg“ mit Russland, schrieb der Ex-Präsident auf Twitter. Daher könne jeder offizielle Vertreter Großbritanniens, ob militärisch oder zivil, als „legitimes militärisches Ziel“ betrachtet werden. 

    Medwedew war von 2008 bis 2012 russischer Präsident, Wladimir Putin führte die Regierung in dieser Zeit als Premierminister. Derzeit ist der Politiker Putins Stellvertreter im russischen Sicherheitsrat und für die Rüstungsindustrie des Landes zuständig. Drohungen gegenüber Unterstützerländern der Ukraine sprach er dabei seit Kriegsbeginn häufig aus und drohte beispielsweise mit Raketenangriffen und russischen Militärparaden in Berlin. 
  • 5/31/20237:10:39 AM

    Russland erzielt leichte Gebietsgewinne in der Ostukraine 

    Bei Awdijiwka in Donezk zeigen geolokalisierte Aufnahmen einen russischen Vormarsch. In dessen Umgebung habe es insgesamt zwölf Angriffe gegeben, teilt der ukrainische Generalstab mit, bei Marjinka ein Dutzend weitere. Unterdessen setzt Russland in Luhansk nach ukrainischen Angaben unkonventionelle Einheiten ein, zu denen unter anderem tschetschenische Achmat-Einheiten, Armeereserven und aus neuen Rekruten zusammengesetzte Sturm-Z-Gruppen zählen.

    Verfolgen Sie auf unseren Karten den Frontverlauf:

  • 5/31/20236:41:14 AM

    Belgorods Gouverneur kündigt Evakuierung von Kindern aus Grenzgebiet an

    Nachdem der Gouverneur der russischen Grenzregion Belgorod in der vergangenen Woche nahezu täglich ukrainischen Beschuss auf mehrere Siedlungen nahe der Grenze vermeldet hat, sollen Kinder aus betroffenen Ortschaften in Sicherheit gebracht werden. Das kündigte Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram an.

    „Wir beginnen ab dem heutigen Tag damit, Kinder aus den Kreisen Schebekino und Graiworon zu bringen“, schrieb der Gouverneur. „Heute werden die ersten 300 Kinder nach Woronesch geschickt.“ Woronesch ist die Hauptstadt der gleichnamigen Nachbarregion und etwa 250 Kilometer von der russisch-ukrainischen Grenze entfernt.

    In Schebekino sollen zuletzt mehrere Menschen durch Beschuss verletzt worden sein. Der Kreis Graiworon war vergangene Woche Schauplatz eines Angriffs von russischen Freiwilligenverbänden, die an der Seite der Ukraine gegen die Streitkräfte ihres Heimatlandes kämpfen. Zeitweise hatten sie dabei mindestens ein Grenzdorf besetzt und konnten mutmaßlich erst am Tag darauf von der russischen Armee auf ukrainisches Gebiet zurückgedrängt werden. 

  • 5/31/20236:33:12 AM

    Ukraine beharrt auf russischem Abzug vom AKW Saporischschja

    Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat gestern fünf Prinzipien vorgestellt, die eingehalten werden müssten, um die Sicherheit des russisch besetzten Atomkraftwerks Saporischschja in der südlichen Ukraine zu gewährleisten. Der ukrainischen Regierung gehen sie aber nicht weit genug. Sie fordert weiterhin einen vollständigen russischen Abzug von dem AKW, wie der UN-Botschafter Serhij Kyslyzja klarstellte.

    „Wir nehmen die Prinzipien des (IAEA-)Generaldirektors zur Kenntnis“, sagte der Diplomat bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York. „Allerdings müssen diese Prinzipien um die Forderung einer vollständigen Demilitarisierung und Deokuppation des Kraftwerks erweitert werden.“ 

    Kyslyzja forderte weiterhin die Möglichkeit, das AKW ununterbrochen mit Strom zu versorgen – und zwar von ukrainisch kontrolliertem Gebiet aus. Zudem müsse ein humanitärer Korridor eingerichtet werden, um eine sichere Rotation des AKW-Personals zu ermöglichen. Neben den russischen Soldaten, die das AKW verlassen müssten, forderte der Diplomat auch einen Abzug des russischen Betriebspersonals, das die Besatzer in das Kraftwerk brachten.

    Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja dementierte bei der UN-Sitzung, dass sich Soldaten und Waffen auf dem AKW-Gelände aufhielten. Kyslyzjas Darstellung zufolge befinden sich dort 500 Soldaten und 50 schwere Waffensysteme. Vom britischen Verteidigungsministerium Ende April verbreitete Satellitenbilder zeigen nach Angaben aus London den Aufbau von Verteidigungsstellungen am AKW. Russland bereitet sich demnach darauf vor, um das Kraftwerk zu kämpfen, sollte die Ukraine dort stationierte Truppen angreifen.

  • 5/31/20236:27:51 AM

    Großbritannien: Ukraine hat Initiative übernommen

    Russland hat im zu Ende gehenden Monat Mai nach Einschätzung britischer Geheimdienste vor allem auf Aktivitäten der Ukraine reagiert, anstatt Fortschritte bei den eigenen Kriegszielen zu machen. Bei den Vorhaben, die verbesserte ukrainische Luftabwehr und die ukrainischen Kräfte für die erwartete Gegenoffensive zu zerstören, sei die russische Armee wenig erfolgreich gewesen, twitterte das britische Verteidigungsministerium in seinem täglichen Geheimdienstupdate.

    Nach britischer Einschätzung versucht das russische Militär derzeit vermutlich, seine Kräfte dort zusammenzuziehen, wo es ukrainische Gegenangriffe erwartet. Dies sei jedoch wahrscheinlich dadurch erschwert worden, dass stattdessen Truppen in das umkämpfte Bachmut geschickt werden mussten, um dort entstehende Lücken an der Front zu füllen.

  • 5/31/20234:55:23 AM

    Das war die Nacht

    Der ukrainische Präsident hat mit Bundeskanzler Olaf Scholz telefoniert und ihm für die Luftverteidigungssysteme gedankt, die Deutschland geliefert habe, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft. Die US-Regierung rechnet mit Schwedens Nato-Beitritt in den kommenden Wochen. Russland und die Ukraine melden Explosionen in Melitopol und der Internationale Währungsfonds hebt die Wirtschaftsprognose für die Ukraine an.

    Einen Überblick über weitere Ereignisse der Nacht lesen Sie hier: 

  • 5/31/20233:40:25 AM

    Russland meldet möglichen Drohnenangriff auf Ölraffinerie 

    In der Afipsky-Ölraffinerie in der südrussischen Region Krasnodar ist nach russischen Angaben ein Feuer ausgebrochen. Es sei wahrscheinlich durch eine Drohne verursacht worden, schrieb Gouverneur Weniamin Kondratjew auf Telegram. Verletzte gab es demnach nicht.

    Die Afipsky-Raffinerie liegt unweit des Schwarzmeerhafens Noworossijsk. Im November hatte es einen mutmaßlichen ukrainischen Drohnenangriff auf Öldepots am Hafen gegeben. Das britische Verteidigungsministerium wertete dies damals als ein Zeichen der Verwundbarkeit der russischen Flotte.

    Der russischen Nachrichtenagentur RIA zufolge stürzte eine andere Drohne auf die Ölraffinerie Ilski, die etwa 20 Kilometer von Afipski entfernt ist. Schäden oder Opfer gebe es nicht.

  • 5/31/20231:48:24 AM

    Russland meldet erneut Beschuss auf Schebekino

    Ukrainische Streitkräfte sollen laut russischen Angaben zum dritten Mal innerhalb einer Woche die russische Stadt Schebekino beschossen haben. Mindestens eine Person sei bei dem Artillerieangriff verletzt worden, teilt der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, auf Telegram mit.

    Durch den Beschuss seien Gebäude und Fahrzeuge in Brand geraten. Schebekino ist etwa sieben Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt. Die Kleinstadt liegt etwa 100 Kilometer nordöstlich von Charkiw. 

  • 5/31/20231:16:53 AM

    Wagner-Gruppe sucht auf Twitter und Facebook nach Rekruten

    Die russische Söldnergruppe Wagner nutzt laut einem Bericht von Politico soziale Medien, um Drohnenpiloten, Ärzte und Psychologen für Kampfeinsätze anzuwerben – unter anderem gegen die Ukraine. In den vergangenen zehn Monaten erreichten entsprechende Stellenanzeigen auf Twitter und Facebook demnach fast 120.000 Aufrufe.Die Beiträge wurden in mehreren Sprachen veröffentlicht, darunter Französisch, Vietnamesisch und Spanisch, und enthielten Telefonnummern und Telegram-Konten. Laut Politico bietet die Wagner-Gruppe ein Gehalt von 240.000 Rubel (2.800 Euro) pro Monat sowie ein Leistungspaket mit Gesundheitsversorgung an. Es konnte nicht festgestellt werden, wie erfolgreich die Anzeigen waren.
    Meta, das Mutterunternehmen von Facebook, teilte mit, Inhalte mit „Lob oder substanzieller Unterstützung für Wagner“ zu entfernen, sobald sie davon Kenntnis erlangten. Twitter reagierte nicht auf eine Anfrage. Laut Politico hatte Facebook nach Abschluss der Recherchen erst zwei von 60 Beiträgen gelöscht. 
  • 5/30/202311:24:57 PM

    Antony Blinken erwartet Schwedens Nato-Beitritt vor Gipfel im Juli

    Die US-Regierung rechnet mit Schwedens Nato-Beitritt in den kommenden Wochen. „Aus Sicht der Vereinigten Staaten ist es jetzt an der Zeit, Schwedens Beitritt abzuschließen“, sagte US-Außenminister Antony Blinken bei einer Pressekonferenz mit Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson in Luleå. Es werde weiter daran gearbeitet, die Aufnahme des skandinavischen Landes bis zum Nato-Gipfel in Vilnius im Juli zu ermöglichen. 
    • US-Außenminister Antony Blinken und Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson während eines Termins in Schweden.Jonas Ekströmer/APUS-Außenminister Antony Blinken und Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson während eines Termins in Schweden.Jonas Ekströmer/AP
    Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hofft auf eine Entscheidung vor dem Treffen am 11. und 12. Juli. „Es gibt keine Garantien, aber es ist absolut möglich, dass wir bis dahin zu einer Lösung gelangen und die Entscheidung über eine Mitgliedschaft Schwedens möglich machen“, sagte Stoltenberg in Oslo.

    Nach Beginn des russischen Angriffskriegs hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Mitgliedschaft in dem Militärbündnis beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied in der Verteidigungsallianz aufgenommen, Schweden fehlt weiterhin die Ratifizierung durch die Türkei.

  • 5/30/202311:10:48 PM

    Ukraine und Russland melden Explosionen in Melitopol

    In der russisch besetzten südukrainischen Großstadt Melitopol hat es mehrere Explosionen gegeben. Es hätten sich „starke Explosionen“ ereignet, gefolgt von schwarzem Rauch, der über einer ehemaligen Fabrik wehte, die zu einer russischen Militärbasis umfunktioniert wurde, meldete der ukrainischen Exilbürgermeister von Melitopol, Iwan Fedorow, der ukrainischen Zeitung Kyiv Independent zufolge.  
    Die russische Seite berichtet laut CNN von einem ukrainischen Raketenangriff auf Melitopol. „Eine Serie von Explosionen erschütterte die Stadt. Eine von ihnen war sehr stark“, schrieb ein Mitglied aus dem Rat der Besatzungsverwaltung der Region Saporischschja auf Telegram. Die russische Luftverteidigung habe funktioniert, fügte er hinzu. Ein Augenzeuge der Explosionen sagte CNN, dass ein Flugzeug in der Gegend abgeschossen worden sei. Die Angaben können nicht unabhängig überprüft werden.

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