Ukraine-Krieg: Dmitri Medwedew droht britischen Offiziellen
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- Russische oder ukrainische Angaben zum Kriegsverlauf sowie zur Zahl Verletzter und Getöteter lassen sich derzeit nicht unabhängig verifizieren.
- Neben eigenen Recherchen verwenden wir auch Material der Nachrichtenagenturen dpa, AP, AFP, KNA und Reuters.
Wichtige Beiträge
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Medwedew sieht in jedem britischen Vertreter „legitimes militärisches Ziel“
Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat mit neuen Drohungen auf ein Statement des britischen Außenministers James Cleverly reagiert. Dieser sagte gestern, Großbritannien halte ukrainische Angriffe auf militärische Ziele in Russland für legitim, wenn dies der Selbstverteidigung des Landes diene.Großbritannien, das Medwedew als „ewigen Feind“ Russlands bezeichnete, befinde sich durch seine Unterstützung der Ukraine in einem „nicht erklärten Krieg“ mit Russland, schrieb der Ex-Präsident auf Twitter. Daher könne jeder offizielle Vertreter Großbritanniens, ob militärisch oder zivil, als „legitimes militärisches Ziel“ betrachtet werden.
Ekaterina Shtukina/dpaDmitri Medwedew am 9. Mai an der Mauer des Kremls in Moskau
Medwedew war von 2008 bis 2012 russischer Präsident, Wladimir Putin führte die Regierung in dieser Zeit als Premierminister. Derzeit ist der Politiker Putins Stellvertreter im russischen Sicherheitsrat und für die Rüstungsindustrie des Landes zuständig. Drohungen gegenüber Unterstützerländern der Ukraine sprach er dabei seit Kriegsbeginn häufig aus und drohte beispielsweise mit Raketenangriffen und russischen Militärparaden in Berlin. -
Belgorods Gouverneur kündigt Evakuierung von Kindern aus Grenzgebiet an
Nachdem der Gouverneur der russischen Grenzregion Belgorod in der vergangenen Woche nahezu täglich ukrainischen Beschuss auf mehrere Siedlungen nahe der Grenze vermeldet hat, sollen Kinder aus betroffenen Ortschaften in Sicherheit gebracht werden. Das kündigte Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram an.„Wir beginnen ab dem heutigen Tag damit, Kinder aus den Kreisen Schebekino und Graiworon zu bringen“, schrieb der Gouverneur. „Heute werden die ersten 300 Kinder nach Woronesch geschickt.“ Woronesch ist die Hauptstadt der gleichnamigen Nachbarregion und etwa 250 Kilometer von der russisch-ukrainischen Grenze entfernt.
In Schebekino sollen zuletzt mehrere Menschen durch Beschuss verletzt worden sein. Der Kreis Graiworon war vergangene Woche Schauplatz eines Angriffs von russischen Freiwilligenverbänden, die an der Seite der Ukraine gegen die Streitkräfte ihres Heimatlandes kämpfen. Zeitweise hatten sie dabei mindestens ein Grenzdorf besetzt und konnten mutmaßlich erst am Tag darauf von der russischen Armee auf ukrainisches Gebiet zurückgedrängt werden.
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Ukraine beharrt auf russischem Abzug vom AKW Saporischschja
Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat gestern fünf Prinzipien vorgestellt, die eingehalten werden müssten, um die Sicherheit des russisch besetzten Atomkraftwerks Saporischschja in der südlichen Ukraine zu gewährleisten. Der ukrainischen Regierung gehen sie aber nicht weit genug. Sie fordert weiterhin einen vollständigen russischen Abzug von dem AKW, wie der UN-Botschafter Serhij Kyslyzja klarstellte.„Wir nehmen die Prinzipien des (IAEA-)Generaldirektors zur Kenntnis“, sagte der Diplomat bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York. „Allerdings müssen diese Prinzipien um die Forderung einer vollständigen Demilitarisierung und Deokuppation des Kraftwerks erweitert werden.“
Alexander Ermochenko/ReutersKonvoi der IAEA-Mission am AKW Saporischschja am 29. März
Kyslyzja forderte weiterhin die Möglichkeit, das AKW ununterbrochen mit Strom zu versorgen – und zwar von ukrainisch kontrolliertem Gebiet aus. Zudem müsse ein humanitärer Korridor eingerichtet werden, um eine sichere Rotation des AKW-Personals zu ermöglichen. Neben den russischen Soldaten, die das AKW verlassen müssten, forderte der Diplomat auch einen Abzug des russischen Betriebspersonals, das die Besatzer in das Kraftwerk brachten.Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja dementierte bei der UN-Sitzung, dass sich Soldaten und Waffen auf dem AKW-Gelände aufhielten. Kyslyzjas Darstellung zufolge befinden sich dort 500 Soldaten und 50 schwere Waffensysteme. Vom britischen Verteidigungsministerium Ende April verbreitete Satellitenbilder zeigen nach Angaben aus London den Aufbau von Verteidigungsstellungen am AKW. Russland bereitet sich demnach darauf vor, um das Kraftwerk zu kämpfen, sollte die Ukraine dort stationierte Truppen angreifen.
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Russland meldet möglichen Drohnenangriff auf Ölraffinerie
In der Afipsky-Ölraffinerie in der südrussischen Region Krasnodar ist nach russischen Angaben ein Feuer ausgebrochen. Es sei wahrscheinlich durch eine Drohne verursacht worden, schrieb Gouverneur Weniamin Kondratjew auf Telegram. Verletzte gab es demnach nicht.Die Afipsky-Raffinerie liegt unweit des Schwarzmeerhafens Noworossijsk. Im November hatte es einen mutmaßlichen ukrainischen Drohnenangriff auf Öldepots am Hafen gegeben. Das britische Verteidigungsministerium wertete dies damals als ein Zeichen der Verwundbarkeit der russischen Flotte.
Der russischen Nachrichtenagentur RIA zufolge stürzte eine andere Drohne auf die Ölraffinerie Ilski, die etwa 20 Kilometer von Afipski entfernt ist. Schäden oder Opfer gebe es nicht.
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Russland meldet erneut Beschuss auf Schebekino
Ukrainische Streitkräfte sollen laut russischen Angaben zum dritten Mal innerhalb einer Woche die russische Stadt Schebekino beschossen haben. Mindestens eine Person sei bei dem Artillerieangriff verletzt worden, teilt der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, auf Telegram mit.Durch den Beschuss seien Gebäude und Fahrzeuge in Brand geraten. Schebekino ist etwa sieben Kilometer von der Grenze zur Ukraine entfernt. Die Kleinstadt liegt etwa 100 Kilometer nordöstlich von Charkiw.
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Wagner-Gruppe sucht auf Twitter und Facebook nach Rekruten
Die russische Söldnergruppe Wagner nutzt laut einem Bericht von Politico soziale Medien, um Drohnenpiloten, Ärzte und Psychologen für Kampfeinsätze anzuwerben – unter anderem gegen die Ukraine. In den vergangenen zehn Monaten erreichten entsprechende Stellenanzeigen auf Twitter und Facebook demnach fast 120.000 Aufrufe.Die Beiträge wurden in mehreren Sprachen veröffentlicht, darunter Französisch, Vietnamesisch und Spanisch, und enthielten Telefonnummern und Telegram-Konten. Laut Politico bietet die Wagner-Gruppe ein Gehalt von 240.000 Rubel (2.800 Euro) pro Monat sowie ein Leistungspaket mit Gesundheitsversorgung an. Es konnte nicht festgestellt werden, wie erfolgreich die Anzeigen waren.Meta, das Mutterunternehmen von Facebook, teilte mit, Inhalte mit „Lob oder substanzieller Unterstützung für Wagner“ zu entfernen, sobald sie davon Kenntnis erlangten. Twitter reagierte nicht auf eine Anfrage. Laut Politico hatte Facebook nach Abschluss der Recherchen erst zwei von 60 Beiträgen gelöscht. -
Antony Blinken erwartet Schwedens Nato-Beitritt vor Gipfel im Juli
Die US-Regierung rechnet mit Schwedens Nato-Beitritt in den kommenden Wochen. „Aus Sicht der Vereinigten Staaten ist es jetzt an der Zeit, Schwedens Beitritt abzuschließen“, sagte US-Außenminister Antony Blinken bei einer Pressekonferenz mit Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson in Luleå. Es werde weiter daran gearbeitet, die Aufnahme des skandinavischen Landes bis zum Nato-Gipfel in Vilnius im Juli zu ermöglichen.Jonas Ekströmer/APUS-Außenminister Antony Blinken und Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson während eines Termins in Schweden.
Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hofft auf eine Entscheidung vor dem Treffen am 11. und 12. Juli. „Es gibt keine Garantien, aber es ist absolut möglich, dass wir bis dahin zu einer Lösung gelangen und die Entscheidung über eine Mitgliedschaft Schwedens möglich machen“, sagte Stoltenberg in Oslo.Nach Beginn des russischen Angriffskriegs hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Mitgliedschaft in dem Militärbündnis beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied in der Verteidigungsallianz aufgenommen, Schweden fehlt weiterhin die Ratifizierung durch die Türkei.
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Ukraine und Russland melden Explosionen in Melitopol
In der russisch besetzten südukrainischen Großstadt Melitopol hat es mehrere Explosionen gegeben. Es hätten sich „starke Explosionen“ ereignet, gefolgt von schwarzem Rauch, der über einer ehemaligen Fabrik wehte, die zu einer russischen Militärbasis umfunktioniert wurde, meldete der ukrainischen Exilbürgermeister von Melitopol, Iwan Fedorow, der ukrainischen Zeitung Kyiv Independent zufolge.Die russische Seite berichtet laut CNN von einem ukrainischen Raketenangriff auf Melitopol. „Eine Serie von Explosionen erschütterte die Stadt. Eine von ihnen war sehr stark“, schrieb ein Mitglied aus dem Rat der Besatzungsverwaltung der Region Saporischschja auf Telegram. Die russische Luftverteidigung habe funktioniert, fügte er hinzu. Ein Augenzeuge der Explosionen sagte CNN, dass ein Flugzeug in der Gegend abgeschossen worden sei. Die Angaben können nicht unabhängig überprüft werden. -
USA kündigen neue Sanktionen gegen Russland wegen Einsatz iranischer Drohnen an
US-Außenminister Anthony Blinken hat bei einer Pressekonferenz in Schweden weitere Ausfuhrkontrollen auf Technologien angekündigt, die in iranischen Drohnen zum Einsatz kommen. Seit September greift Russland die Ukraine mit Drohnen an. Alleine im Mai wurde die Region Kiew 17 Mal von Drohnen angegriffen.„Die Anstrengungen, die wir seit zwei Jahren investieren, unter anderem in Exportkontrollen, ist sehr wichtig dafür, dass die russische Invasion der Ukraine ein strategischer Fehler bleibt“, sagte Blinken.
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IWF hebt Wirtschaftsprognose für die Ukraine an
Die ukrainische Wirtschaft hat sich nach Ansicht des Internationalen Währungsfonds widerstandsfähig gegen die russischen Angriffe auf lebenswichtige Infrastruktur gezeigt. Die Wirtschaftstätigkeit habe sich im ersten Quartal stark erholt, sagte der Vertreter des IWF in der Ukraine, Gavin Gray. Das Energiesystem habe sich von den Angriffen regeneriert, die Währungsmärkte hätten sich stabilisiert und die Inflation gehe deutlich zurück.Der IWF rechne für die Ukraine mit einem Wirtschaftswachstum von 1 bis 3 Prozent, sagte Gray. Im März lag die Prognose noch bei minus 3 bis plus 1 Prozent. Die Erholung werde sich verstärken, weil sich die ukrainische Wirtschaft den Kriegsbedingungen anpasse, sagte Gray. Es gebe jedoch hohe Risiken. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 war die Wirtschaftsleistung der Ukraine um etwa 30 Prozent eingebrochen. -
Selenskyj lobt Entschlossenheit des Bundeskanzlers
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz für dessen „Entschlossenheit“ bei der Hilfe für das von Russland angegriffene Land gewürdigt. Er habe Scholz in einem Telefonat für die Luftverteidigungssysteme gedankt, die Deutschland geliefert habe, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft.Ich danke Olaf, Herrn Bundeskanzler, für seine persönliche Entschlossenheit, die in vielerlei Hinsicht zur Bestimmung für ganz Europas wird.Wolodymyr Selenskyj
Deutschland war lange wegen zögerlicher Hilfe von der Regierung in Kiew kritisiert worden. Seit die Bundesregierung schwere Kampfpanzer und Flugabwehrsysteme geliefert hat, hat sich das geändert. Selenskyj bezifferte die militärische Gesamthilfe Deutschlands für sein Land auf inzwischen drei Milliarden Euro.Ukrainian Presidential Press Service/ReutersDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einer Videokonferenz mit Waffenbauer BAE am 30. Mai in Kiew
Selenskyj machte deutlich, dass ein effektives Flugabwehrsystem zu den Hauptzielen seiner Verteidigungspolitik zähle. Die Ukraine erlebt in diesem Mai so viele Drohnen- und Raketenangriffe wie noch nie in einem Monat seit Kriegsbeginn. Der Staatschef forderte die Behörden auf, mehr Schutzräume in allen Städten zu schaffen und zugänglich zu machen.Selenskyj informierte auch darüber, dass er sich mit Vertretern des britischen Waffenbauers BAE Systems getroffen habe. Dort würden die Panzer und Artillerie hergestellt, die die Ukraine für ihre eigene Sicherheit in Zukunft brauche. Geplant sei der Bau einer Basis für die Herstellung und die Reparatur der Waffen in der Ukraine, sagte Selenskyj.