Der US-Elektroautobauer Tesla hat im Streit mit dem deutschen Umweltbundesamt (UBA) über eine Millionenstrafe eine drastische Reduktion des Bußgelds erreicht. Im Jahr 2020 war bekannt geworden, dass das UBA in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren einen Bußgeldbescheid in Höhe von zwölf Millionen Euro gegen Tesla erlassen hatte.
Wie aus dem Geschäftsbericht von Tesla Deutschland hervorgeht, ging es dabei um die „Nichteinhaltung des Batteriegesetzes sowie des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes“. Danach sind Hersteller verpflichtet, Batterien ihrer Autos entweder zurückzunehmen oder einen Entsorgungspartner zu benennen.
Dagegen soll Tesla verstoßen haben. Der E-Autobauer hatte damals schon angekündigt, das Bußgeld nicht akzeptieren zu wollen.
Nach Informationen von WELT AM SONNTAG hatte das Umweltbundesamt bereits auf den Einspruch von Tesla hin das verhängte Bußgeld deutlich auf 1,45 Millionen Euro gesenkt. Doch das reichte der Firma von Elon Musk offensichtlich nicht. Deshalb landete der Streit zwischen dem Unternehmen und der deutschen Behörde schließlich vor Gericht.
Ein Sprecher des zuständigen Amtsgerichts Dessau-Roßlau bestätigte gegenüber dieser Zeitung, dass das Verfahren mit dem Aktenzeichen 13 OWi 1385/21 bereits im November vergangenen Jahres durch ein Urteil abgeschlossen worden sei. Tesla konnte dabei einen Teilerfolg verbuchen: Das Bußgeld wurde zwar nicht aufgehoben, aber noch einmal mehr als halbiert. Das Unternehmen muss nun nur noch 600.000 Euro zahlen. Das Urteil ist seit Dezember rechtskräftig.
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Source: welt.de