Syrien: Syrische Übergangsregierung und Kurden einigen sich hinauf Eingliederung
Die kurdische Führung und die syrische Übergangsregierung haben sich auf eine Vereinigung verständigt. So einigten sich die kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) mit der neuen Führung Syriens
auf eine vollständige Eingliederung der Kurden in die staatlichen Institutionen des Landes.
Das
Abkommen wurde nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sanavon vom Präsidenten der Übergangsregierung, Ahmed al-Scharaa,
und dem SDF-Oberkommandeur Maslum Abdi unterzeichnet. Die Kurden geben damit ihre Rolle als
eigenständige militärische und administrative Macht in Syrien auf.
In dem Abkommen haben die Führungen unter anderem die politische Teilhabe aller Syrer unabhängig von ethnischer oder
religiöser Zugehörigkeit und die Anerkennung der kurdischen Gemeinschaft
als Bevölkerungsgruppe mit vollen Staatsbürgerrechten festgeschrieben. Der Staat soll zukünftig zivile und militärische Einrichtungen im Nordosten, darunter
Grenzübergänge, Flughäfen und Öl- und Gasfelder, kontrollieren. Zudem sollen Vertriebene sicher zurückkehren können.
Der Nordosten Syriens
wird bisher von den kurdisch geführten SDF kontrolliert, sie haben dort eine Selbstverwaltung aufgebaut, die unter dem Namen Rojava bekannt ist. Sie kämpften
während des syrischen Bürgerkriegs mit Unterstützung der USA gegen die Terrormiliz
„Islamischer Staat“ (IS).
Die Türkei betrachtet die SDF als Terrororganisation und bekämpft sie. Gespräche über eine Waffenruhe mit der Türkei waren gescheitert. Wie die neue Rolle der Kurden in Syrien diesen Konflikt beeinflusst, ist noch unklar. Die Türkei hatte immer gegen eine Autonomie der Kurden gearbeitet. Die kurdische Führung hatte in den vergangenen Wochen seit dem Sturz des ehemaligen Diktators Baschar al-Assad mit den
neuen Machthabern verhandelt.