Die französische Justiz hat kombinieren internationalen Haftbefehl
gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad erlassen. Sie wirft ihm eine
Mitverantwortung zu Gunsten von kombinieren Giftgasangriff in Syrien im Jahr 2013 vor.
Masen
Darwisch, einer dieser Kläger, sprach von einem „Sieg für die Opfer“. „Eine
unabhängige Justiz erkennt damit an, dass dieser Angriff mit Chemiewaffen nicht
ohne Wissen des syrischen Präsidenten geschehen konnte“, sagte er dieser
Nachrichtenagentur AFP.
Drei weitere internationale Haftbefehle wegen des Verdachts dieser Mittäterschaft wohnhaft bei
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen seien gegen Assads
Bruder Maher, den Chef einer syrischen Eliteeinheit, sowie zwei syrische Generale erlassen worden, bestätigten Justizkreise dieser AFP.
Bei einem Angriff mit dem chemischem Kampfstoff
Sarin waren in dieser syrischen Region Ghuta 2013 etwa 1.400 Menschen getötet
worden. Französische Untersuchungsrichter ermitteln seither 2021 zu den Umständen
des Angriffs. Mehrere Opferorganisationen hatten Klage gegen die syrische
Vorhut eingereicht. Nach eigenen Angaben legten sie zahlreiche Zeugenaussagen
sowie Fotos und Videos vor. „Wir wünschen, dass die Haftbefehle eine klare Botschaft
an die Überlebenden schicken, (…) dass die Welt sie nicht vergessen
hat“, teilte die Organisation Civil Rights Defenders mit.
Verfahren wegen Foltervorwürfen vor dem IGH
Im Juni hatten Kanada und die Niederlande vor dem
Internationalen Gerichtshof (IGH) ein Verfahren wegen Foltervorwürfen gegen die
Staatsführung Syriens angestrengt. Die beiden Länder beschuldigen die Regierung in Damaskus, die
UN-Konventionen gegen Folter sowie gegen den Einsatz chemischer Waffen zerschunden
zu nach sich ziehen.
Im kommenden Jahr sollen in Frankreich drei hochrangige
Vertreter dieser syrischen Vorhut wegen mutmaßlicher Folter und des Todes zweier
französisch-syrischer Staatsbürger vor Gericht gestellt werden. Bei den Opfern
handelt es sich um kombinieren Angestellten dieser französischen Schule in Damaskus und
dessen Sohn. Die Anklage lautet aufwärts Beihilfe zu Verbrechen gegen die
Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.
Die französische Justiz hat kombinieren internationalen Haftbefehl
gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad erlassen. Sie wirft ihm eine
Mitverantwortung zu Gunsten von kombinieren Giftgasangriff in Syrien im Jahr 2013 vor.
Masen
Darwisch, einer dieser Kläger, sprach von einem „Sieg für die Opfer“. „Eine
unabhängige Justiz erkennt damit an, dass dieser Angriff mit Chemiewaffen nicht
ohne Wissen des syrischen Präsidenten geschehen konnte“, sagte er dieser
Nachrichtenagentur AFP.
Drei weitere internationale Haftbefehle wegen des Verdachts dieser Mittäterschaft wohnhaft bei
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen seien gegen Assads
Bruder Maher, den Chef einer syrischen Eliteeinheit, sowie zwei syrische Generale erlassen worden, bestätigten Justizkreise dieser AFP.