Subventionen: Plan: Wirtschaft
Irgendwo in dem schlossähnlichen Gebäude in der Scharnhorststraße 34–37 in Berlin muss ein großer Plan herumliegen. Einer, in dem verzeichnet ist, welches Unternehmen in Deutschland gefördert werden soll, welches man retten muss und was genau jede Firma zu tun hat – ein ins Detail durchdachter Masterplan für die deutsche Volkswirtschaft mit ihren 21 großen Branchen, 831 Branchenuntergruppen und 3,4 Millionen Unternehmen.
Das klingt absurd? Ist es auch. Der Hausherr der Scharnhorststraße 34–37, der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, behauptet auch nicht, dass er so einen Plan in seinem Schreibtisch aufbewahre. Er verhält sich nur so. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass die Bundesregierung, vor allem Habecks Haus, mit irgendeinem Förderprogramm, einem Rettungspaket oder mit neuen Vorschriften die Wirtschaft zu lenken versucht. Die Politik gibt Geld, damit hier eine neue Batteriefabrik gebaut wird, da ein Chipwerk, dort ein neuer Stahlofen. Sie mischt im Bankgeschäft mit, steigt in den Bau von Kreuzfahrtschiffen ein und subventioniert Branchen von A wie Autoindustrie bis Z wie Zementhersteller. Sie tritt als Retterin auf, als großzügige Financière und nicht zuletzt als Gouvernante, die alle möglichen Regungen der Wirtschaft kontrollieren will.