Stickstoffach dem Streit zwischen Bund und Ländern darüber hinaus die Kosten des Deutschlandtickets bahnt sich ein neuer Konflikt beim Schienenersatzverkehr zu Gunsten von die monatelangen Vollsperrungen während welcher Generalsanierung an. Die Länder wollen die Kosten hierfür nicht übernehmen und pochen wiewohl nebst welcher Sanierung maroder Bahnhöfe hinaus großzügigere Lösungen.
Mehrere Bundesländer wollen deswegen Änderungen nebst welcher Finanzierung durchsetzen und dazu den Vermittlungsausschuss des Bundesrates anrufen. Das sagte welcher Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann, am Mittwoch nachher welcher Sitzung des Verkehrsausschusses welcher Länderkammer.
Damit liegt dies zu Gunsten von die Generalsanierung so wichtige „Bundesschienenwegeausbaugesetz“ wieder hinaus Eis. Schon im Bundestag hat es mehrere Monate gebraucht, solange bis sich die Ampelparteien hinaus vereinen Entwurf einigten. Die Verhandlungen gestalteten sich wiewohl deswegen so schwierig, weil sie mitten in die Haushaltskrise fielen. Ende November hatte dies Bundesverfassungsgericht klare Leitplanken zu Gunsten von neue Schulden eingezogen und die Bundesregierung so zu einem Kurswechsel genötigt. Auch zu Gunsten von die pressant benötigte Schienensanierung steht deswegen nun weniger Geld zur Verfügung wie ursprünglich geplant.
Länder sehen drei gravierende Mängel
Hermann betonte, dass er die Modernisierung welcher Bahninfrastruktur energisch unterstütze. Doch die bisher vorliegende Reform missachte die Anliegen welcher Länder, welcher Fahrgäste und des Güterverkehrs. Er nannte drei gravierende Mängel, die korrigiert werden müssten: Neben dem Schienenersatzverkehr und den Bahnhöfen sorgen wiewohl die Kosten welcher Digitalisierung, die in den Fahrzeugen fällig werden, zu Gunsten von Zorn. Diese dürften ebenfalls nicht nebst den Ländern abgeladen werden.
Martin Becker-Rethmann, Präsident des Mofair-Verbandes zu Gunsten von fairen Wettbewerb hinaus welcher Schiene, unterstützte die Länder in ihrem Protest: Jenseits Jahrzehnte hinweg habe es welcher Bund zugelassen, dass die Infrastruktur in vereinen so schlechten Zustand hinabgeglitten sei, dass jetzt nur noch Vollsperrungen helfen. „Er hat lediglich seinen Haushalt, zugegeben nicht dies Schienennetz saniert.“ Nun sei er in welcher Pflicht, die Folgekosten aus diesen Versäumnissen zu tragen. „Dass er nun keine Mittel zu Gunsten von die notwendigen Schienenersatzverkehre zur Verfügung stellen will, geht weder noch.“