Stahlindustrie: Thyssenkrupp-Chef fordert von Olaf Scholz verknüpfen Transformationsgipfel

Der größte deutsche Stahlkonzern Thyssenkrupp hat nachher dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts zu Klimaschutz- und Energieprojekten verknüpfen Transformationsgipfel unter welcher Vorhut von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert. Dabei sollten Bund, Land, Gewerkschaften und Unternehmen gemeinsam nachdenken, welches die nächsten konkreten Schritte sind, um die Transformation nicht zum Stoppen zu einfahren, sagte Osburg.

„Wenn das nicht gelingt, muss am Ende Deutschland seine Klimaziele abschreiben“, teilte Osburg mit. Unklar seien unter anderem die geplanten Klimaschutzverträge, die Strompreiskompensation oder welcher Aufbau eines Wasserstoffnetzes. Es seien schnelle Entscheidungen welcher Bundesregierung unumgänglich, damit die Verunsicherung nicht weiter um sich greife.

Laut Osburg steht welcher Klimatransformationsfonds mit welcher Entscheidung des Gerichts im Prinzip nicht mehr zur Verfügung. „Das ist aus unserer Perspektive so zu werten, dass wir eigentlich die Gelder, die es dringend braucht, die industrielle Transformation hier in Deutschland nach vorne zu bringen, nicht mehr zur Verfügung haben“, teilte er mit.

Dadurch sieht die Stahlindustrie den Angaben nachher etwa die Klimaschutzverträge nicht mehr gesichert. „Das ist ein ganz großes Thema, weil es eigentlich das einzige Förderinstrument ist, was wir nach vorne auch für weitere Transformationsschritte hier am Standort entsprechend brauchen werden.“ Darmehr als hinaus stünden Gelder zu Gunsten von den Aufbau des Wasserstoffkernnetzes im Risiko. Auch welcher Zubau von Kraftwerkskapazitäten zur Stabilisierung welcher Stromversorgung durch erneuerbare Energien sei betroffen.

Baupläne eines klimaschonenden Stahlwerks nicht gefährdet

Die Planungen von Thyssenkrupp Steel Europe zum Bau einer Direktreduktionsanlage seien nicht betroffen, teilte Osburg mit. Thyssenkrupp habe hierfür verknüpfen Förderbescheid, sodass die von Bund und Land zugesagten Fördermittel in Höhe von kurz zwei Milliarden Euro gesichert seien. Der Bund hatte zu Gunsten von den Bau welcher Anlage solange bis zu 1,3 Milliarden Euro zugesagt, dies Land Nordrhein-Westfalen solange bis zu 700 Millionen Euro.

Das klimaschonende Stahlwerk soll verknüpfen Hochofen ersetzen und Ende 2026 in Betrieb genommen werden. Die Anlage soll später mit klimaneutral betriebenen Wasserstoff Stahl erzeugen und den CO₂-Ausstoß des Konzerns spürbar verringern. Der Aufbau welcher Anlage müsse in diesem Fall wirklich Hand in Hand in Betracht kommen mit dem Aufbau welcher Wasserstofftransport-Infrastruktur, die zu Gunsten von den Betrieb unumgänglich sei.

Zuvor hatte dies Bundesverfassungsgericht welcher Regierung am Mittwoch 60 Milliarden Euro an Kreditermächtigungen untersagt, die die Ampelkoalition zu Beginn ihrer Regierungszeit zur Finanzierung von Klima- und Energieprojekten umgewidmet hatten.