Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat nach der Wahlniederlage für seine sozialdemokratische Partei bei den Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag überraschend vorgezogene Parlamentswahlen angekündigt. Das
regierende Linksbündnis um Sanchez sozialistische Partei PSOE hatte bei den
Wahlen einen schweren Dämpfer erlitten.
Er habe König Felipe VI. seine Entscheidung mitgeteilt, „das Parlament aufzulösen und Parlamentswahlen anzusetzen“, sagte er in einer Fernsehansprache an diesem Montagmittag. Statt wie bislang vorgesehen im Dezember sollen die Spanier demnach bereits am 23. Juli über ihr neues Parlament abstimmen.
Bei den Wahlen am Sonntag hatte die sozialdemokratische PSOE in den rund 8.100 Kommunen des Landes ein Ergebnis von insgesamt rund 28 Prozent erzielt. Die konservative Volkspartei (PP) von Sánchez‘ Widersacher Alberto Núñez Feijóo erreichte dagegen etwa 31,5 Prozent.
Zudem nahm die PP der PSOE mehrere Regionen ab, gewann unter anderem in der größten andalusischen Stadt Sevilla, die bisher als Bastion der Sozialdemokraten galt. In zehn der zwölf Regionen, in denen abgestimmt wurde, regierte bislang die PSOE. In sechs dieser Regionen wurde sie nun von der PP abgelöst.
Sánchez führt in Madrid eine Minderheitsregierung an. Auch sein linksgerichteter Koalitionspartner Podemos erlitt den vorläufigen Ergebnissen zufolge in den Regionen Stimmenverluste.