Herr Terzenbach, Sie sind jetzt Sonderbeauftragter dieser Bundesregierung zu Händen die Integration von Geflüchteten. Was können Sie in dieser Funktion leisten, dasjenige sie qua Vorstandsmitglied dieser Bundesagentur zu Händen Arbeit nicht konnten?
Der neue Auftrag hat natürlich große Überschneidungen mit meinen Aufgaben im Rahmen dieser Bundesagentur zu Händen Arbeit: Ich will Integration in Arbeit voranbringen und gute Rahmenbedingungen dazu zusammenbringen. Rund 400.000 geflüchtete Menschen, insbesondere aus dieser Ukraine, nach sich ziehen oder werden in den nächsten Monaten Integrationskurse verfertigen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stillstehen. Damit geht eine erste Phase des Ankommens und Orientierens zu Ende, und die Integration erreicht eine neue Phase. Deshalb ist es jetzt vor allem wichtig, jeglicher Akteure in diesem Prozess soweit möglich zu koordinieren – Länder und Kommunen, ehrenamtliche Initiativen, Communities dieser Geflüchteten und natürlich nicht zuletzt Unternehmen. Auch ein engerer Austausch etwa mit dieser ukrainischen Botschaft wird hilfreich sein. Als Sonderbeauftragter dieser Bundesregierung habe ich da natürlich verschmelzen anderen Zugang qua bisher, um solche Koordination zu leisten.
Was macht die „neue Phase“ dieser Integration aus, die nun beginnen soll?
Die große Mehrheit dieser Geflüchteten hat nachdem ihrer Ankunft verschmelzen Integrationskurs begonnen. Neben Grundkenntnissen reichlich Deutschland und dasjenige Leben hier werden dort erste Sprachkenntnisse vermittelt. Jetzt geht es drum, dass sie gleichermaßen verschmelzen guten Anschluss finden. In dieser zweiten Phase steht von dort im Vordergrund, ihnen verschmelzen Einstieg in Arbeit zu zuteil werden lassen. Man muss nun im Blick nach sich ziehen, dass Integrationskurse zunächst einmal nur grundständige Deutschkenntnisse vermitteln. Aber besser Deutsch lernen gelingt erfahrungsgemäß am günstigsten, wenn man sich im Arbeitsalltag erprobt.
War nicht die Maxime dieser jüngsten Bürgergeldreform, dass schnelle Vermittlung in einfache Arbeit keinen Vorrang mehr nach sich ziehen soll, wenn Weiterbildung langfristig Chancen gen bessere Arbeit verheißt?
Das ist so, und es geht jetzt gleichermaßen nicht drum, diesen Weg in Frage zu stellen. Aber es gibt wellenlos gleichermaßen Unterschiede zu Arbeitsuchenden, die keine Sprachhürde fertigmachen zu tun sein – zu Händen sie geht es im Zweifel gleich drum, dasjenige Potential einer fachlichen Qualifizierung auszuschöpfen. Bei Geflüchteten zu tun sein wir beaufsichtigen, Spracherwerb, Qualifizierung und Arbeitsmarkterfahrung nicht nacheinander, sondern parallel zu in Betracht kommen. So können Erfahrungen im Job gesammelt und stark Phasen dieser Arbeitslosigkeit vermieden werden. Zudem lassen sich im Job Deutschkenntnisse am günstigsten vertiefen. Trotzdem bleibt dasjenige Ziel, gen diesem Weg gleichermaßen noch eine dritte Phase zu klappen – mit Um- und Aufstieg in eine Beschäftigung, die bestmöglichst zu den fachlichen Fähigkeiten dieser Menschen passt.
Täuscht dieser Eindruck, dass es seit dieser Zeit den Landtagswahlen im Oktober eine Migrationswende gibt und dieser neue „Integrationsturbo“ Teil dieser Wende ist?
Ich kann verschmelzen solchen Zusammenhang nicht ratifizieren. Wir qua Bundesagentur zu Händen Arbeit nach sich ziehen schon seit dieser Zeit Jahresbeginn verschmelzen sehr engen Austausch mit dieser Bundesregierung darüber, wie wir uns am günstigsten darauf vorbereiten, dass nun nachdem und nachdem mehrere hunderttausend Geflüchtete ihre Integrationskurse verfertigen. Ich weiß, dass es dieser Bundesregierung von Beginn an sehr wichtig war, zu Händen den weiteren Integrationsprozess an dieser Stelle eine bestmögliche Koordination hinzubekommen.
Ein Hauptakteur sind die Jobcenter – die schon durch Pandemie, Bürgergeldreform und bisherige Integrationsaufgaben satt sind. Außerdem will die Regierung ohne Rest durch zwei teilbar ihre Förderbudgets kürzen. Schaffen die Jobcenter dasjenige?
Tatsächlich, die Jobcenter nach sich ziehen gewaltig viel geleistet in den vergangenen Jahren. Dafür nach sich ziehen sie mit ihren Beschäftigten allen Respekt verdient. Und ja, gleichermaßen Geld ist ein großes Thema, wenn dieser „Integrationsturbo“ gut laufen soll. Die Jobcenter können natürlich mehr Menschen unterstützen oder gleichermaßen mehr Eingliederungszuschüsse an Unternehmen zahlen, wenn mehr Geld dazu da ist. Und wenn weniger da ist, wird dasjenige schwieriger. Wir jeglicher wünschen, dass es in den Haushaltsverhandlungen des Bundestags gelingt, die bisher vorgesehenen Kürzungen im Bereich dieser Jobcenter doch noch abzuwenden.
Bislang sind etwa ein Fünftel dieser ukrainischen Geflüchteten in Arbeit. Unter Geflüchteten aus anderen Ländern sind es nachdem sechs Jahren nun etwa die Hälfte. Welches Ziel können Sie mit dem neuen „Integrationsturbo“ klappen?
Es wäre unseriös, dazu jetzt irgendwelche Zielwerte in die Welt zu setzen. Dabei spielt schließlich gleichermaßen die Gesamtentwicklung des Arbeitsmarkts und dieser Wirtschaft eine wichtige Rolle. Beide schwächeln ohne Rest durch zwei teilbar ein Stück, trotzdem bleibt die Nachfrage nachdem Arbeitskräften im langfristigen Vergleich hoch. Es gibt deshalb weiterhin gute Chancen zu Händen diejenigen, die ohne Rest durch zwei teilbar an dieser Schwelle zur nächsten Integrationsphase stillstehen. Umso mehr kommt es darauf an, dass jetzt jeglicher mit Integrationsaufgaben befassten Akteure gut zusammenarbeiten.
Arbeitsminister Hubertus Heil hat im Rahmen dieser Vorstellung des „Integrationsturbos“ die Mitwirkungspflichten dieser Geflüchteten betont – und dass Leistungskürzungen möglich sind. Gibt es Anzeichen, dass sich Geflüchtete – egal welcher Nationalität – nicht genug anstrengen, Arbeit zu finden?
Nicht mehr und nicht weniger qua im Rahmen anderen Jobcenter-Kunden. Uns war störungsfrei wichtig, unzweideutig klarzumachen, dass im Rahmen dieser Arbeitsmarktintegration zu Händen Geflüchtete die gleichen Rechte und Pflichten gelten wir zu Händen jeglicher anderen gleichermaßen. Wir investieren ja jetzt viel: Die Menschen sollen noch häufiger ins Jobcenter kommen, damit wir rezensieren können, wie es vorangeht. Wir stellen Kontakte zu Arbeitgebern her, zusammenbringen Besuche gen Jobmessen. Geflüchtete zu tun sein sich daher gleichermaßen um Arbeit bemühen. Wenn Leckermaul dasjenige nicht tut, kann dasjenige Konsequenzen nach sich ziehen. Das Bürgergeld ist nicht ohne Limit. Wir können die Regelleistungen – wenn nötig – um solange bis zu 30 Prozent kürzen. So steht es im Gesetz.
Was bedeutet die neue Aufgabe qua Sonderbeauftragter dieser Bundesregierung zu Händen Sie privat – den Einstieg in eine neue Karriere?
So verstehe ich dasjenige mit Nachdruck nicht. Mit meiner neuen Funktion möchte ich dazu hinzufügen, dass die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten und Migration in Deutschland an gesellschaftlicher Akzeptanz gewinnt. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich will Arbeits- und Fluchtmigration nicht vermischen. Aber die Fluchtmigration gibt es wellenlos gleichermaßen und viele Menschen, die hier sind, werden bleiben. Deshalb zu tun sein wir uns frühzeitig mit ihnen reichlich ihre Arbeitsmarktperspektiven tauschen. Sonst gibt es Debatten – und zum Teil erleben wir dasjenige ja schon – die zu Händen jede Form von Migration schädlich sind. Insgesamt glaube ich, dass Deutschland ohne Erwerbsmigration langfristig nicht wettbewerbsfähig sein wird.