So geht es mit Teslas Plänen nachdem dem Nein welcher Einwohner weiter

Bürgervotum So geht es mit Teslas Plänen nachdem dem Nein welcher Einwohner weiter

Der US-Elektroautobauer Tesla hat mit dem Nein zusammen mit einer Bürgerbefragung in Grünheide verbleibend die geplante Erweiterung des Werksgeländes verknüpfen Rückschlag erlitten. Das klare Votum von konzis zwei Drittel Nein-Stimmen liegt hinauf dem Tisch. Die Gemeindevertretung entscheidet erst noch verbleibend den Bebauungsplan für jedes die Erweiterung. Dabei ist dies Bürgervotum zwar rechtlich nicht entscheidend, hat nur eine riesige Wirkung. 

Warum will Tesla sein Fabrikgelände gar erweitern?

Das Werk in Grünheide ist vor nicht einmal zwei Jahren im Beisein von Firmenchef Elon Musk eröffnet worden. Tesla hat schon Pläne für jedes verknüpfen Ausbau und will die Produktionskapazität vom noch nicht erreichten Etappenziel 500.000 Autos im Jahr hinauf eine Million Autos im Jahr aufstocken. Zu Gunsten von den Ausbau braucht Tesla ausreichende Logistikflächen.

Es geht nicht zuletzt um mehr Liefersicherheit. Die Autofertigung musste in diesem Jahr schon für jedes rund zwei Wochen ruhen, weil Teile wegen welcher unsicheren Lage im Roten Meer fehlten. Ein Güterbahnhof soll nachdem Ansicht von Tesla für jedes umweltfreundlicheren Transport sorgen, welcher den Verkehr in welcher Region entlastet. Dazu plant dies Unternehmen eine Betriebs-Kita.

Welche rechtliche Bedeutung hat dies Votum?

Keine. Die Gemeindevertretung Grünheide stimmte im Dezember 2022 mit Mehrheit für jedes die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans, damit Tesla dies Fabrikgelände um 170 Hektar erweitern kann, welches mit welcher Rodung von mehr qua 100 Hektar Wald verbunden wäre. Verbleibend den Bebauungsplan selbst zu tun sein die Gemeindevertreter nur erst noch entscheiden. Das Ergebnis welcher Befragung ist eine wichtige Grundlage für jedes die Entscheidung, denn sie zeigt, welche Bedenken es gegen die Fabrik an ihrem Sitz gibt – obwohl zusammen mit Tesla inzwischen 12.500 Beschäftigte funktionieren. 

Wie reagiert die Landesregierung hinauf dies Bürgervotum?

Das Ergebnis hat eine große psychologische Wirkung. Auch die Politik schaut darauf, denn es geht um die Akzeptanz von Großprojekten. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) blickt nachdem vorn. „Ich sehe das Abstimmungsergebnis auch als eine Motivation für die Gemeinde und Tesla, die noch nicht beseitigten Bedenken in den nächsten Wochen und Monaten konzeptionell zu beantworten“, sagte er welcher Deutschen Presse-Agentur. 

Wer entscheidet, ob erweitert wird oder nicht?

Die Gemeinde Grünheide hat die Weichenstellung in den Händen. Grünheides Stadtammann Arne Christiani (parteilos) sagte nachdem dem Votum, den abgelehnten Bebauungsplan werde man in welcher jetzigen Form den Gemeindevertretern so nicht mehr vorlegen. Das nächste Mal tagen die Gemeindevertreter am 14. März – bisher war die Erweiterung nur nicht hinauf welcher Tagesordnung. Der nächste Termin wäre dann am 16. Mai. Außerdem müsste welcher Finanzausschuss des Landtags einem Verkauf welcher Fläche durch Brandenburgs Landesforstbetrieb zustimmen. Die Landesregierung hatte Tesla laut Umweltministerium 2019 schon den Erwerb einer weiteren Fläche in Aussicht gestellt – vorbehaltlich des Bebauungsplanrechts.

Gibt es vergleichbare Fälle eines Bürgervotums in Deutschland?

In Bayern lief es zum Beispiel im vergangenen Jahr umgedreht. Die Gegner eines Batteriewerks des deutschen Autobauers BMW scheiterten im September 2023 mit dem Versuch, den Bau zu verhindern. Die Einwohner des Ortes Straßkirchen in Niederbayern entschlossen sich mit großer Mehrheit für jedes die Ansiedlung. Die Bürgerinitiative gegen den Bau, dem rund 100 Hektar Acker zum Opfer stürzen, scheiterte zusammen mit einem Bürgerentscheid. 

dpa