Wie Odysseus sich einst an den Mast mit Bindebogen spielen ließ, so handelte genauso die deutsche Bundesregierung im Sommer 2009: Um nicht den Sirenengesängen dieser ausufernden Staatsverschuldung zu verfallen, führten Union und SPD eine Schuldenbremse z. Hd. Bund und Länder ein. Auf maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukt muss die Kreditaufnahme seitdem pro Jahr eingeengt bleiben, Ausnahmen wie Pandemien oder Kriege gegenzeichnen die Regel.
Schuldenregel mit Verfassungsrang
Dieses Seil, mit dem sich die Regierung selbst gefesselt hat, ist aus einem besonderen Material: Ein einfaches Gesetz schien den Verfassern dieser Schuldenbremse zu riskant, weil zu leichtgewichtig kippbar. Daher erhielt welche Regel Verfassungsrang, womit eine Abschaffung quasi unvorstellbar ist, da eine einfache Mehrheit im Parlament nicht ausrei