Sahra Wagenknecht: Linken-Spitze übt Kritik – »Verantwortungslos«

Sahra Wagenknecht: »Bis Ende des Jahres muss klar sein, wie es weitergeht«
Foto: Michael Kappeler / dpa
Die Überlegungen der Linken-Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht, möglicherweise eine neue Partei zu gründen, empört die Linkenspitze. »Anzukündigen, dass man im Verlauf der nächsten Monate über die Bildung einer konkurrierenden Partei entscheiden will, ist verantwortungslos«, erklärten die Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan am Samstagabend. »Es stößt die Tausenden Mitglieder vor den Kopf, die sich vor Ort für die Linke und ihre Ziele einsetzen.«
Die frühere Linksfraktionsvorsitzende Wagenknecht hatte dem Nachrichtenportal ZDFheute.de zu ihren Plänen gesagt : »Bis Ende des Jahres muss klar sein, wie es weitergeht.« Eine Parteigründung hänge »an Voraussetzungen, auch juristischer Art«, führte sie aus. »Man muss Strukturen aufbauen. Die Erwartung, man könnte – selbst wenn man sich entschieden hätte – mal eben so eine Partei aus der Taufe heben, von einer Woche zur nächsten, das wäre zum Scheitern verurteilt«.
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„Angesichts von Krieg, Klimakrise, Inflation und Streiks ist DIE LINKE mehr denn je gefordert. Anzukündigen, dass man im Verlauf der nächsten Monate über die Bildung einer konkurrierenden Partei entscheiden will, ist verantwortungslos. Es stößt die tausenden Mitglieder… (1/3)
— DIE LINKE. Pressestelle (@DieLinkePresse) March 18, 2023
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Gregor Gysi versucht zu vermitteln
Wissler und Schirdewan verlangten ein Ende der Überlegungen. »Wir fordern alle auf, Spaltungsbestrebungen eine Absage zu erteilen, die Linke als plurale sozialistische Partei zu verteidigen und weiterzuentwickeln«, erklärten die Vorsitzenden.
Zuletzt bemühte sich nach eigenen Angaben der frühere Linksfraktionschef Gregor Gysi, Wagenknecht und die Parteispitze wieder zusammenzubringen. »Ich versuche, zu vermitteln, weil ich finde, dass die beiden Seiten auch wieder nicht so weit auseinander liegen, dass wir zwei Parteien bräuchten, und weil ich ziemlich sicher bin, dass es dann beide schwer haben werden«, sagte er ZDFheute.de in einem am Sonntag veröffentlichten Interview.
Letztlich müssten Wagenknecht und ihr Umfeld über die mögliche Neugründung entscheiden. »Nur eins geht nicht: dass wir uns monatelang mit dieser Frage beschäftigen und uns nicht inhaltlich konzentrieren auf die Fragen, die notwendig sind«, warnte Gysi. »Deshalb kann ich nur sagen: Wenn Leute das vorhaben, dann sollen sie es schnell machen, und nicht die Partei ewig quälen.«
Wagenknecht hatte bereits bekannt gegeben, dass sie nicht wieder für die Linke kandidieren werde. Zuletzt hatten sich unter anderem die Linkenparteiführung und der Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen heftige Auseinandersetzungen mit Wagenknecht geliefert. Grund war die von Wagenknecht mitinitiierte Kundgebung »Aufstand für Frieden« in Berlin, bei der AfD-Politiker und Rechtsextreme zugegen waren. Nach Wagenknechts Ankündigung, möglicherweise eine neue Partei zu gründen, forderten mehrere führende Linkenpolitiker, dass sie ihr Mandat im Bundestag abgeben soll.