Sachsen: Wagenknecht-Partei gründet ersten Landesverband – WELT
Das Bund Sahra Wagenknecht hat in Sachsen seinen ersten Landesverband etabliert. Mit dieser Gründung will dies Bund vor den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen ein Signal ins ganze Land senden. „Es ist vorrangig unumgänglich, dass all die vielen Menschen in unserem Land, die zu Recht geknickt sind von dieser herrschenden Politik, dass die endlich eine seriöse Alternative, eine seriöse Partei nach sich ziehen, die sie wählen können“, sagte die BSW-Co-Vorsitzende, Amira Mohamed Ali, am Samstag nachher dieser Parteigründung in Chemnitz. Ihre Partei sei zur Hand, für den kommenden Wahlen anzutreten. Sahra Wagenknecht selbst war für dieser Mitgliederversammlung nicht verfügbar.
Der sächsische Landesverband soll künftig von einer Doppelspitze geführt werden: von dieser früheren Linke-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann und dem Unternehmer Jörg Scheibe. Als Bundespartei hatte sich dies BSW schon im Januar formiert. Nun soll die Verankerung in den Ländern nachgehen.
„Wir wollen eine andere Politik. Wir wollen, dass endlich wieder wirtschaftliche Vernunft, Frieden, soziale Gerechtigkeit und Freiheit die wichtigsten Eckpfeiler sind zum Besten von die Politik in Deutschland“, sagte Mohamed Ali. Dies sei derzeitig nicht dieser Fall. Die aktuelle Bundesregierung gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland massiv. Zudem würge sie mit sittlich aufgeladenen Debatten – vor allem mit Blick aufwärts den russischen Angriffskrieg in dieser Ukraine – Kritik ab. Deutschland brauche stattdessen eine Stimme zum Besten von Frieden und Deeskalation.
Co-Chefin zum Besten von Stopp dieser Waffenlieferungen an die Ukraine
In Sachsen will die neue Partei im Juni für dieser Kommunalwahl und Anfang September für dieser Landtagswahl übernehmen. Die sächsische Co-Chefin Zimmermann warb zum Besten von eine „vernünftige Wirtschaftspolitik und Energiepolitik“. Dabei sprach sie sich unter anderem zum Besten von vereinigen Stopp dieser Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Zudem wolle sie die soziale Gerechtigkeit im Freistaat in den Vordergrund stellen. Bei den Landtagswahlen strebe dies Bund „ein gutes zweistelliges Ergebnis“ an.
Ihr ehemaliger Parteikollege und Gruppen-Vorsitzende dieser Linken im Bundestag, Sören Pellmann, sieht die Linke trotz dieser Abspaltung Sahra Wagenknechts und ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern aufwärts einem guten Weg. In einem Interview sagte er dieser „Leipziger Volkszeitung“, dass ihm die Gespräche mit Landes- und Kreisvorsitzenden seiner Partei Mut machten. „Der Konflikt ist mit dieser Abspaltung vielleicht noch nicht gänzlich ausgestanden, dagegen wir nach sich ziehen die Chance, aufzustehen und endlich wieder zum Besten von Inhalte zu werben.“ Es gehe nicht mehr „um Personen und deren Befindlichkeiten“, sondern um die Sache per se. Auch die Linke wolle für den Landtagswahlen im September ein zweistelliges Ergebnis hinhauen.
Source: welt.de