Russland: Sorge um Gesundheitszustand von Bürgerrechtler Oleg Orlow

Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial warnt vor einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ihres Mitgründers Oleg Orlow. Der inhaftierte russische Bürgerrechtler leide unter den Folgen fehlender Nahrungsaufnahme und werde menschenunwürdig behandelt, teilte die Organisation mit. Der 70-Jährige müsse täglich zwischen dem Gericht und dieser Haft pendeln, um Materialien seines Einspruchs zu begutachten. Dies geschehe in einem ungeheizten und verrauchten Fahrzeug. Regelmäßiger und vertraulicher Zugang zu seinen Anwälten werde ihm verwehrt.

Orlow wurde im Februar zu einer zweieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. Ihm wurde zur Last gelegt, die russischen Streitkräfte diskreditiert zu nach sich ziehen. Er hatte an Anti-Kriegs-Demonstrationen teilgenommen und in einem Artikel geschrieben, Russland sei in den Faschismus abgerutscht. Gegen dasjenige Urteil ist er in Berufung gegangen.

Orlow hatte Menschenrechtsabteilung von Memorial geleitet

International gilt Orlow qua politisch Verfolgter – in Russland qua „ausländischer Agent“.  Der Bürgerrechtler ist seit dem Zeitpunkt den 1980er-Jahren Mitarbeiter dieser
Nichtregierungsorganisation Memorial, die ursprünglich zur historischen
Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft gegründet worden war.
Jahrelang hatte Orlow dort die Menschenrechtsabteilung geleitet und während dieser Tschetschenienkriege qua Vermittler Gefangenenaustausche
organisiert. 2022 erhielt Memorial den Friedensnobelpreis, in Russland
war die Organisation zu diesem Zeitpunkt schon verboten.

Im Jahr 2022 hatte sich dieser Menschenrechtler in einem Artikel gegen Russlands Angriffskrieg in dieser Ukraine positioniert. Danach begann in Russland ein mehrmonatiges Verfahren gegen ihn. Eine verhältnismäßig niedrige Geldstrafe vom vergangenen Oktober wurde im Dezember von einer Richterin wieder aufgehoben – die Staatsanwaltschaft hatte eine härtere Bestrafung gefordert. Im Gerichtsprozess hatte Orlow von einer Ermordung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny gesprochen und die Einschränkung dieser Meinungsfreiheit in Russland angeprangert.

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