Regierungserklärung von Friedrich Merz: Das klärt ihr mal schön selbst
Es gibt einen Moment, in dem es so aussieht, als würde der Bundeskanzler doch noch über das eigentlich unumgängliche Problem seiner Koalition sprechen. Friedrich Merz ist in seiner Regierungserklärung nach 20 Minuten beim Thema der Verteidigungsfähigkeit angelangt. Er wiederholt sein Ziel, Deutschland müsse die stärkste konventionelle Armee Europas stellen, und sagt – natürlich – seinen von ihm schon oft erwähnten Leitsatz: „Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.“
Boris Pistorius sitzt ein paar Meter entfernt auf der Regierungsbank und nickt: kernig, nicht etwa zerknirscht. Der Verteidigungsminister hat der Koalition bekanntlich gerade mit seinem überraschenden Veto gegen einen Kompromissvorschlag beim geplanten Wehrdienst eine neuerliche Krise eingebrockt. Jetzt also, zwei Tage später, nimmt der Kanzler endlich Stellung dazu. Oder?