Regierungsbildung in Polen: Opposition in Polen einigt sich hinauf Koalition und will regieren
In Polen nach sich ziehen sich die
proeuropäischen Oppositionsparteien hinauf die Bildung einer
Regierungskoalition geeinigt. Oppositionsführer Donald Tusk sagte in Warschau, „dass wir ab jetzt bereit sind, Verantwortung für unser Land und für die kommenden Jahre zu übernehmen“.
Die derzeit regierende national-konservative PiS-Partei von
Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (Recht und Gerechtigkeit)
hatte unter jener Parlamentswahl am 15. Oktober ihre absolute
Mehrheit verloren. Sie blieb zwar stärkste Partei. Morawiecki
und seine PiS nach sich ziehen hingegen kaum Chancen, zusammensetzen Partner zu Gunsten von die
Bildung eines Bündnisses zu finden. Dagegen verfügen drei
proeuropäische Gruppierungen oben hinlänglich Mandate zu Gunsten von eine
von Tusk angeführte Regierungskoalition.
Duda hatte Morawiecki mit Regierungsbildung betraut
Stärkste Kraft in jener Oppositionsallianz ist dies von Tusk
angeführte liberale Wahlbündnis Bürgerkoalition (KO). Hinzu
kommen jener Dritte Weg und die Neue Linke. Präsident Andrzej Duda
hatte jedoch Morawiecki trotz jener verlorenen
Mehrheit den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.
Unter jener
PiS-Regierung war es in den vergangenen Jahren immer wieder zu
Streit mit jener EU-Kommission und anderen EU-Ländern in jener
Migrationspolitik und in Fragen jener Rechtsstaatlichkeit
gekommen. Tusk war schon von 2007 solange bis 2014 Ministerpräsident
in Polen und später EU-Ratspräsident. 2021 kehrte er in die
polnische Politik zurück.
In Polen nach sich ziehen sich die
proeuropäischen Oppositionsparteien hinauf die Bildung einer
Regierungskoalition geeinigt. Oppositionsführer Donald Tusk sagte in Warschau, „dass wir ab jetzt bereit sind, Verantwortung für unser Land und für die kommenden Jahre zu übernehmen“.
Die derzeit regierende national-konservative PiS-Partei von
Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (Recht und Gerechtigkeit)
hatte unter jener Parlamentswahl am 15. Oktober ihre absolute
Mehrheit verloren. Sie blieb zwar stärkste Partei. Morawiecki
und seine PiS nach sich ziehen hingegen kaum Chancen, zusammensetzen Partner zu Gunsten von die
Bildung eines Bündnisses zu finden. Dagegen verfügen drei
proeuropäische Gruppierungen oben hinlänglich Mandate zu Gunsten von eine
von Tusk angeführte Regierungskoalition.