Proteste in Iran: Schlägt dasjenige Regime jetzt zu?

Irans Staatsmedien versuchten erst noch, das Unübersehbare zu leugnen. In der Nacht zum Freitag, als längst klar war, dass die Protestbewegung eine neue Dimension erreicht hatte, verbreiteten sie Bilder von leeren Straßen. Die Nachrichtenagentur Tasnim behauptete, „eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung“ habe den jüngsten Protestaufruf „mit Gleichgültigkeit aufgenommen“.

In Wirklichkeit waren am Donnerstagabend in etlichen Städten mehr Menschen auf die Straße gegangen als an jedem anderen Tag seit Beginn der Proteste. Das lag vor allem an einem Aufruf des früheren Kronprinzen Reza Pahlavi.

Der 65 Jahre alte Sohn des letzten Schahs von Persien hatte die Iraner in einer Videobotschaft aus seinem amerikanischen Exil aufgerufen, um Punkt 20 Uhr auf die Straße zu gehen und gemeinsam Parolen gegen das Regime zu rufen. Wer nicht vor die Tür gehen wolle, solle dies vom Balkon aus tun. So kam es dann auch.

Augenzeugen aus Teheran berichteten von Sprechchören wie „Dies ist die letzte Schlacht. Pahlavi wird zurückkehren“ und „Tod für Khamenei“. Videos aus etlichen Städten des Landes zeigten große Menschenaufläufe, die durch die Straßen zogen. Selbst in Maschhad, einem der beiden religiösen Zentren des Landes.

Dann veränderten die Staatsmedien ihre Strategie. Sie zeigten Bilder von brennenden Bussen und Polizeiautos und sprachen von „terroristischen Agenten, die angeblich von den Vereinigten Staaten und dem zionistischen Regime unterstützt wurden“. Die Wortwahl ließ aufhorchen. Es klang wie eine Ansage, dass der Sicherheitsapparat nun mit roher Gewalt gegen die Demonstranten vorgehen könnte.

Bis dahin hatte sich die Polizei in Großstädten wie Teheran weitgehend auf Tränengas beschränkt, um Demonstranten auseinanderzutreiben. Würden nun wieder die Basidsch, die Freiwilligen-Milizen der Revolutionsgarde, mit ihren Motorrädern auf die Menge losgelassen?

Khamenei schien am Freitag bemüht, die Bedeutung der Vorkommnisse herunterzuspielen. „Eine Handvoll Vandalen“ habe Häuser zerstört, „nur um dem Präsidenten der Vereinigten Staaten zu gefallen“. Dessen Drohung, den Demonstranten zu Hilfe zu kommen, bezeichnete Khamenei als „irrelevant“. Nur ein paar Unerfahrene würden Trump glauben und nach seinen Wünschen agieren.

Dass Tausende Iraner dem Aufruf des früheren Kronprinzen gefolgt sind, bedeutet nicht, dass sie ihn schon als Protestanführer betrachten oder gar für eine Wiedereinführung der Monarchie kämpfen. Vielmehr füllt Pahlavi ein Führungsvakuum, das dazu führte, dass die Proteste bisher unkoordiniert und richtungslos waren.

Selbst viele Kritiker des Schah-Sohns, der das Land kurz vor der Revolution von 1979 im Alter von 18 Jahren verlassen hatte, um sich in Amerika zum Kampfpiloten ausbilden zu lassen, schlossen sich der von ihm angestoßenen Aktion an. Dahinter steht die Überzeugung, dass die iranische Opposition durch ihre internen Grabenkämpfe geschwächt werde und dass es nun an der Zeit sei, eine Einheit zu bilden.

Pahlavi zeigte sich entschlossen, das Momentum zu nutzen, wohl auch in der Hoffnung, sich an die Spitze der Bewegung stellen zu können. Für Freitagabend rief er zu noch größeren Demonstrationen auf. Aus Sicht der Demonstranten ist Pahlavi auch ein wichtiger Schallverstärker in Richtung der amerikanischen Regierung. Am Freitag dankte er Präsident Donald Trump und warnte Irans Führung, „dass die Welt und @POTUS (also Trump, Anm. der Redaktion) euch genau beobachten. Die Unterdrückung des Volkes wird nicht unbeantwortet bleiben.“

Trump wollte den früheren Kronprinzen, der amerikanischer Staatsbürger ist, aber vorerst nicht auf die große Bühne heben. Auf die Frage eines Journalisten, ob er vorhabe, sich mit Pahlavi zu treffen, sagte er: „Ich bin mir nicht sicher, ob das zu diesem Zeitpunkt als Präsident angemessen wäre. Ich denke, wir sollten alle dort rausgehen lassen und sehen, wer hervortritt.“

Zugleich bekräftigte Trump seine frühere Drohung, in Iran militärisch einzugreifen. „Ich habe sie wissen lassen, dass, wenn sie anfangen, Leute zu töten, … wir sie sehr hart treffen werden“, sagte er. Das habe man dem iranischen Regime auch über vertrauliche Kanäle deutlich gemacht.

Die Botschaft ist angekommen. Das konnte man etwa am Mittwoch sehen, als der Chef der iranischen Justizbehörde mit Vertretern des Sicherheitsapparats zusammensaß, um über das weitere Vorgehen gegen die Demonstranten zu beraten.

„Diesmal ist es anders“, sagte Gholamhossein Mohseni-Ejei. Anders als bei den Unruhen von 2019, die sich an einer drastischen Erhöhung der Benzinpreise entzündeten und deren Niederschlagung 1500 Menschen das Leben kostete. Anders auch als die Frau-Leben-Freiheit-Bewegung von 2022.

Anders inwiefern? „Schauen Sie sich an, welche Pläne der Feind für unser islamisches Land hat“, sagte der Justizchef. Er warnte, dass Israel und Amerika jene Ziele, die sie während des Zwölf-Tage-Kriegs im Juni nicht hätten erreichen können, nun auf einem anderen Weg verfolgen würden. „Das haben sie öffentlich bekannt gegeben.“

Die Führung in Teheran ist sichtlich nervös. In den vergangenen Jahren hat sie schon viele Unruhen gewaltsam niedergeschlagen. Aber noch nie war sie zur selben Zeit mit einer Protestwelle und der Möglichkeit einer militärischen oder geheimdienstlichen Operation von außen konfrontiert.

Zur Abschreckung hat der neu geschaffene Verteidigungsrat in Teheran den USA und Israel erstmals mit einem Präemptivschlag gedroht. Auf einem zentralen Platz in Teheran ließ die Führung ein Poster anbringen, das Särge in israelischen und amerikanischen Flaggen zeigt. Dazu drohte der Sekretär des nationalen Sicherheitsrats, die Amerikaner sollten sich Sorgen um die Sicherheit ihrer Soldaten in der Region machen.

Armeechef Amir Hatami sagte, Iran betrachte die „Eskalation der feindlichen Rhetorik“ als Bedrohung, die man nicht unbeantwortet lassen werde. Die Gefangennahme des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro durch die USA in Caracas hat viele Iraner daran erinnert, dass Trump schon im Juni sagte: „Wir wissen genau, wo der sogenannte Oberste Führer sich versteckt.“

Die Drohungen aus Amerika stellen das Regime vor ein Dilemma. Wenn sie die Proteste hart niederschlagen, könnte das eine Reaktion aus Washington zur Folge haben. Tun sie es nicht, könnten sich die Demonstranten ermutigt fühlen. Noch gibt es keine konkreten Anzeichen dafür, dass das Regime durch die aktuellen Unruhen unmittelbar in Gefahr geraten könnte.

Es gibt keine Hinweise auf Befehlsverweigerer im Sicherheitsapparat. Auch gibt es niemanden in der politischen Elite, der das Vorgehen der Sicherheitskräfte kritisiert. Es ist aber bereits die vierte Massenbewegung innerhalb von nur acht Jahren. Die Islamische Republik taumelt von einer Krise in die nächste.

Aktueller Auslöser des Volkszorns war am 28. Dezember der freie Fall der iranischen Währung. Ein Dollar kostete 1,44 Millionen Rial. Erst streikten die Basarhändler, dann schlossen sich die Studenten an, und schließlich sprang der Funke auf Städte und Ortschaften im ganzen Land über. Überrascht hat das niemanden.

Lange schon gab es die Erwartung, dass sich der aufgestaute Unmut über das repressive, korrupte und ineffiziente System abermals entladen würde. Der Regierung geht inzwischen das Geld aus, um die eigene Basis zu befriedigen. Seit dem Zwölf-Tage-Krieg mit Israel im Juni hat der Rial die Hälfte seines Werts verloren.

Die Lebensmittelinflation ist im Dezember auf mehr als 70 Prozent gestiegen. Die seit Jahren schrumpfende Mittelschicht hat ihre Ersparnisse aufgezehrt. Gleichzeitig legte die Regierung im Dezember einen Haushalt vor, der religiöse Seminare, die verhasste Basidsch-Miliz und das Staatsfernsehen großzügig ausstattet, während er die Bürger zur Kasse bittet. Viele Iraner sind wütend darüber, dass die Kinder derselben Funktionäre, die Resilienz predigen, im Luxus und teils im Ausland leben.

Während die Bevölkerung unter den internationalen Sanktionen leidet, verdient die Revolutionsgarde an der Schattenwirtschaft. Der Staat zeigt sich immer weniger in der Lage, Probleme zu lösen. Wasser, Gas und Strom sind knapp geworden.

Auf der Protestlandkarte tauchen nun Orte auf, von denen viele Iraner noch nie gehört haben. Malekshahi ist so ein Ort. Dort, in einem der ärmsten Winkel des Landes in der mehrheitlich kurdischen Provinz Ilam an der Grenze zu Irak, sollen fünf Personen erschossen worden sein. Nach ersten gewaltsamen Zusammenstößen stürmten Sicherheitskräfte ein örtliches Krankenhaus. Es heißt, sie hätten versucht, Verletzte festzunehmen.

In der nahe gelegenen Kleinstadt Abdanan kam es dann zu einem der bis dahin größten Protestmärsche überhaupt. Das sei kein Zufall, sagt Mina Khani von der Menschenrechtsorganisation Hengaw in Berlin. Wenn in einer mehrheitlich kurdischen Stadt wie Malekshahi ein Großteil der Bevölkerung protestiere und es dort zu Gewalttaten komme, „dann hat es das Potential, dass andere kurdische Städte sich anschließen“.

Kurden stellen nur zehn Prozent der iranischen Bevölkerung. Unter den Toten früherer Proteste und unter den alljährlich Hingerichteten sind sie aber stets überrepräsentiert. In den kurdischen Gebieten gehen die Sicherheitskräfte seit Jahrzehnten mit Härte gegen eine gut organisierte, teils bewaffnete Autonomiebewegung vor.

Wie groß ihre Mobilisierungskraft in den kurdischen Gebieten ist, zeigte sich am Donnerstag, als verbotene kurdische Parteien aus dem irakischen Exil zu einem Generalstreik aufriefen, der offenbar viele Städte lahmlegte. „Streik bedeutet: ‚Wir wollen nicht, dass Blut vergossen wird‘“, sagt Khani.

Das Verhältnis der kurdischen Bewegung zu den übrigen Oppositionsgruppen im Land ist gespalten, weil sie oft beschuldigt wird, die Einheit des Landes zu gefährden. Trotzdem solidarisierten sich die Parteien in ihrem Aufruf mit der breiteren Protestbewegung.

Dass überhaupt Informationen aus solch entlegenen Teilen des Landes an die Öffentlichkeit gelangen, hat mit Organisationen wie Hengaw zu tun, die über ein Netzwerk vor Ort verfügen und sich bemühen, Berichte über Tote durch Kontakte mit Angehörigen oder Krankenhauspersonal zu verifizieren. Ursprünglich agierte die Organisation vom irakischen Erbil aus.

Inzwischen leben die beiden Gründer Zhila Mostajer und Arsalan Yarahmadi in Deutschland. Yarahmadi gehörte früher den Peschmerga-Kämpfern der „Demokratischen Partei Kurdistan Iran“ (PDK-I) an. Beide seien aus der Partei ausgetreten, um ihr zivilgesellschaftliches Projekt voranzutreiben, sagt Khani. In Deutschland seien sie weiterhin mit Morddrohungen konfrontiert. Schon bei früheren Protestwellen in Iran stieg auch die Bedrohung für Dissidenten in Deutschland.