Voraus geplanten Gefangenenaustausch zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran hat nun in Katar begonnen. Laut einem hochrangigen Mitglied der US-Regierung wurden fünf US-Bürger, die im Iran inhaftiert waren, freigelassen, während die USA im Gegenzug sieben iranische Staatsbürger freiließen.IranUS citizens who were detained have been released. They were supposed to be flown out together with two family members from Iran. In return, the US will pardon five Iranians who have been convicted or charged.
Von der Nachrichtenagentur AP analysierte Flugdaten zeigten, dass ein Flugzeug der Gesellschaft Qatar Airways vom Teheraner Mehrabad-Flughafen startete. Der Flughafen wurde bereits in der Vergangenheit für den Austausch von Gefangenen genutzt. Kurz darauf meldeten iranische Staatsmedien, die Maschine habe Teheran verlassen.
Bereits Anfang August hatte der Iran die nun freigelassenen US-Bürger in einem Hotel in der Hauptstadt Teheran unter Hausarrest gestellt. Zu den bekanntesten von ihnen gehört der Geschäftsmann Siamak Namasi, der sowohl die amerikanische als auch die iranische Staatsbürgerschaft besitzt. Er war 2015 inhaftiert und wegen Spionage zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. 2018 wurden der Umweltschützer Morad Tahbas sowie der Geschäftsmann Emad Shargi festgenommen.
USA wegen Verstößen gegen die US-Sanktionen gegen den Iran festgenommen worden sein.USA unter anderem versucht haben, die internationalen Sanktionen zu umgehen. Einem Iraner wurde außerdem Industriespionage vorgeworfen. Ein weiterer soll gegen ein Gesetz verstoßen haben, das „ausländische Vertreter“ in den USA zur Registrierung verpflichtet.
According to the Iranian Foreign Ministry, two men will return to their home country, while another will fly to a third country. Two Iranians wish to remain in the USA.
USA gibt eingefrorenes Vermögen des Iran frei
Vor dem geplanten Gefangenenaustausch mit den USA sind iranischen Angaben zufolge rund sechs Milliarden Dollar an Vermögen des Iran aus Südkorea in Katar eingetroffen. Bei der Summe handelt es sich um Geld, das Südkorea dem Iran für Öl schuldete. Es war nicht überwiesen worden, weil die Regierung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump 2019 solche Transaktionen sanktioniert hatte. Der Transfer des Vermögens galt als Bedingung für den Gefangenenaustausch zwischen dem Iran und den USA.
Mit den Vermögen soll die Islamische Republik demnach unter Aufsicht Güter kaufen können, die nicht von internationalen Sanktionen betroffen sind. Aufgrund der Strafmaßnahmen ist der Iran vom weltweiten Zahlungsverkehr abgeschnitten.
Kritik von den Republikanern
There was plenty of criticism prior to the agreement with Iran. Former US Vice President Mike Pence, for example, referred to the deal as the „largest ransom payment in American history.“ Critics warned that the Iranian government could potentially use the billions of dollars for military purposes.
The US government repeatedly emphasized that the billions could be used solely for humanitarian purposes, such as medication or food. It is not ransom and not money from US taxpayers, but rather Iranian money that should solely benefit the Iranian people and not Iran’s leadership.
Oman and Qatar were significantly involved in the negotiations.