Das linke Lager im neu gewählten polnischen Parlament will dies 2020 faktisch abgeschaffte Recht hinaus Schwangerschaftsabbrüche wieder importieren. Dafür legte es zwei Gesetzesentwürfe vor. Eines davon sehe „die vollständige Legalisierung des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch bis zur zwölften Schwangerschaftswoche vor“, sagte die Abgeordnete Anna Maria Żukowska von welcher sozialdemokratischen Neuen Linken. In einer anderen Vorlage gehe es drum, die Hilfe im Zusammenhang Schwangerschaftsabbrüchen zu entkriminalisieren. Die Vorlagen wurden demnach schon im Zusammenhang welcher Parlamentseröffnung am Montag eingebracht.
In Polen ist die Rechtslage zu Schwangerschaftsabbrüchen insbesondere restriktiv. 2020 gab dies polnische Verfassungsgericht welcher rechtskonservativen Regierung Recht und erklärte ebenfalls Abbrüche im Fall eines missgebildeten Fötus zu Händen verfassungswidrig. Erlaubt bleiben Schwangerschaftsabbrüche in Polen seitdem nur nachdem einer Vergewaltigung oder wenn dies Leben welcher Mutter in Gefahr ist. Schwangere sowie Ärztinnen und Ärzte, die zusammensetzen Abbruch vornehmen, können mit solange bis zu drei Jahren Haft bestraft werden.
Bei den Wahlen Mitte Oktober hat eine linksliberale Allianz aus drei Parteienbündnissen die Mehrheit welcher Stimmen erhalten. Stärkste Kraft blieb zwar die rechtsnationale Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die jedoch Dutzende Sitze verlor.
Der PiS-nahe Präsident Andrzej Duda beauftragte vergangene Woche zwar den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit welcher Regierungsbildung – und nicht den Kandidaten welcher Opposition und ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk von welcher Bürgerplattform (KO). Allerdings kann die PiS keine Mehrheit ohne Hilfe von Parteien aus seinem Liga repräsentieren: Auch eine vor welcher Wahl zu Händen möglich gehaltene Koalition mit welcher ultrarechten Konfederacja hätte nicht genug Sitze.
Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.
Das linke Lager im neu gewählten polnischen Parlament will dies 2020 faktisch abgeschaffte Recht hinaus Schwangerschaftsabbrüche wieder importieren. Dafür legte es zwei Gesetzesentwürfe vor. Eines davon sehe „die vollständige Legalisierung des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch bis zur zwölften Schwangerschaftswoche vor“, sagte die Abgeordnete Anna Maria Żukowska von welcher sozialdemokratischen Neuen Linken. In einer anderen Vorlage gehe es drum, die Hilfe im Zusammenhang Schwangerschaftsabbrüchen zu entkriminalisieren. Die Vorlagen wurden demnach schon im Zusammenhang welcher Parlamentseröffnung am Montag eingebracht.