Bei welcher ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments in Polen ist welcher proeuropäische Kandidat Szymon Hołownia zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt worden. „Nach dieser Abstimmung kann es keinen Zweifel mehr geben, dass es in diesem Parlament eine Mehrheit gibt, die zur Machtübernahme bereit ist“, sagte Hołownia nachdem welcher Wahl. Im Oberhaus wurde die ebenfalls proeuropäische Kandidatin Małgorzata Maria Kidawa-Błońska zur Senatspräsidentin gewählt.
Das Amt des Parlamentspräsidenten ist in welcher protokollarischen Rangordnung in Polen dasjenige zweithöchste nachdem jenem des
Präsidenten. Die Wahl Hołownias wird somit wie wichtiger Sieg welcher bisherigen Opposition nachdem welcher Parlamentswahl im Oktober gewertet.
Bei welcher Wahl am 15. Oktober hatten drei proeuropäische Parteien unter Spitze des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk mit 248 Parlamentssitzen eine deutliche Mehrheit errungen. Die nationalkonservative Partei PiS, die bislang Regierungspartei war, erlangte 194 Sitze. Damit wurde sie zwar stärkste Kraft im Parlament, verfehlte daher die absolute Mehrheit.
Es gilt wie unwahrscheinlich, dass sie mit anderen Partnern eine parlamentarische Mehrheit zusammentragen kann.
Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte vergangene Woche wiewohl den ehemaligen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit welcher Regierungsbildung betraut. Er glaube daran, dass Morawiecki eine Regierung gießen könne, bekräftigte Duda zusammen mit welcher Parlamentseröffnung.
Duda stammt selbst aus den Reihen welcher PiS. Deren Abgeordnete lobte er pro „acht gute Jahre“ an welcher Macht.
Regierungsbildung könnte sich wochenlang verschleppen
Die Opposition warf Duda vor, er wolle mit dem Manöver den Regierungswechsel hinauszögern. Zum Besten von Morawieckis neues Kabinett ist weder eine Mehrheit im Parlament noch ein Erfolg pro eine Regierungsbildung in Aussicht. Erst wenn er mit welcher Regierungsbildung offiziell scheitert, ist daher die bisherige Opposition an welcher Reihe, eine Regierung zu zusammentragen.
Das Liga hatte am vergangenen Freitag verdongeln Koalitionsvertrag unterzeichnet und seine Bereitschaft zur Regierungsübernahme erklärt. In welcher Vereinbarung positionieren sich die drei Koalitionspartner zu Themenbereichen wie Wirtschaft, Umwelt, Wiederherstellung guter Beziehungen zur EU, eine Reform staatlicher Medien, Trennung von Kirche und Staat sowie Schwangerschaftsabbruch.
Beobachter prognostizieren, dass die bisherige Opposition erst Mitte Dezember die Möglichkeit bekommen wird, die Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Die PiS kündigte unterdessen an, „alles zu tun“, um intrinsisch welcher von welcher Verfassung vorgegebenen 14 Tage eine neue Regierung zu zusammentragen und jene dann ebenfalls innert 14 Tagen eine Vertrauensabstimmung profitieren zu lassen.
Es wird erwartet, dass Tusk zum Regierungschef gewählt werden könnte, sollte Morawiecki mit welcher Regierungsbildung scheitern. Tusk war schon von 2007 solange bis 2014 Ministerpräsident Polens.
Bei welcher ersten Sitzung des neu gewählten Parlaments in Polen ist welcher proeuropäische Kandidat Szymon Hołownia zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt worden. „Nach dieser Abstimmung kann es keinen Zweifel mehr geben, dass es in diesem Parlament eine Mehrheit gibt, die zur Machtübernahme bereit ist“, sagte Hołownia nachdem welcher Wahl. Im Oberhaus wurde die ebenfalls proeuropäische Kandidatin Małgorzata Maria Kidawa-Błońska zur Senatspräsidentin gewählt.
Das Amt des Parlamentspräsidenten ist in welcher protokollarischen Rangordnung in Polen dasjenige zweithöchste nachdem jenem des
Präsidenten. Die Wahl Hołownias wird somit wie wichtiger Sieg welcher bisherigen Opposition nachdem welcher Parlamentswahl im Oktober gewertet.