Pogromnacht 1938: Olaf Scholz ruft zu aktivem Handeln gegen Antisemitismus hinaus

In seiner
Gedenkrede zum 85. Jahrestag dieser Reichspogromnacht hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an die Gesellschaft appelliert, jeglichem Judenhass entschlossen
entgegenzutreten. „Im Kern geht es drum, dies Versprechen einzulösen, dies in
den Jahrzehnten nachher 1945 wieder und wieder gegeben wurde“, sagte Scholz nebst
dieser zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin. Das Versprechen „Nie wieder“, hinaus dem dies demokratische
Deutschland gründe, „müssen wir gerade jetzt einlösen“, forderte dieser
Bundeskanzler.

Es gehe
um ein Bekenntnis gegen Ausgrenzung, gegen eine neuerliche Unterteilung in ein „Wir“
und ein „Die da“, sagte Scholz. Mit einer solchen Einteilung beginne „dieser
Abstieg einer Gesellschaft in die Katastrophe dieser Indifferenz, dieser Intoleranz“,
zitierte er den Theologen Martin Niemöller – und dagegen müsse sich die
Gesellschaft tätig stellen. Die nötige, zentrale Antwort darauf sei dieser erste
Satz des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen – jedes Menschen – sei
unnahbar, sagte Scholz: „Unsere Aufgabe ist es, die Menschenwürde zu
verteidigen.“

Ausgrenzung
treffe Jüdinnen und Juden seit dieser Zeit Jahrhunderten speziell – immer noch und immer
wieder gleichermaßen in Deutschland, sagte Scholz – trotz des von Deutschen begangenen
Zivilisationsbruchs dieser Shoah. „Das ist eine Schande. Mich empört und beschämt
dies zutiefst“, sagte Scholz. Der Vorsitzende des Zentralrats dieser Juden in Deutschland, Josef Schuster, habe von dort recht mit dieser Feststellung, dass im Deutschland des Jahres 2023 „irgendwas aus den Fugen“ gerate, wenn wieder Wände mit Davidsternen
beschmiert, wenn dieser Terror dieser Hamas publik gefeiert
und Brandsätze hinaus Synagogen geworfen würden.

„Antisemitismus vergiftet unsere Gesellschaft“

Dabei dürfe es nicht darauf antanzen, ob Antisemitismus politisch oder religiös motiviert sei, ob er von sinister oder von rechts komme, „ob er sich als Kunst tarnt oder als wissenschaftlicher Diskurs“. Scholz bekräftigte: „Jede Form von Antisemitismus vergiftet unsere Gesellschaft. Wir dulden Antisemitismus nicht. Nirgendwo.“ Dies
dürfe sich indes nicht nur in Worten zeigen, „sondern vor allem in unserem
Handeln“, fügte er hinzu.

„Nie
wieder“ bedeute von dort zuallererst, jüdische Einrichtungen und Gemeinden
physisch zu schützen. Dies sei „Staatsaufgabe und Bürgerpflicht zugleich“, sagte
Scholz – und reiche zusammen „natürlich nicht aus“. „Nie wieder“ bedeute gleichermaßen, „dass Polizei und Justiz geltendes Recht konsequent durchsetzen“. Wer
Terrorismus unterstütze oder judenfeindlich hetze, „den werden wir
strafrechtlich verfolgen“, versprach dieser Kanzler.

Mit dem neuen
Staatsangehörigkeitsrecht werde zudem geregelt, dass Antisemitismus einer
Einbürgerung entgegenstehe. Weiter erwähnte Scholz den EU-Vorstoß,
Desinformation und Hetze hinaus Onlineplattformen konsequenter zu bestrafen. Zudem müsse
die Erinnerung an die Shoah nebst jungen Menschen wachgehalten werden. Die
Verantwortung, die sich aus dieser deutschen Geschichte ergebe, sei dies „Fundament unseres
demokratischen Gemeinwesens“ und müsse weitergegeben werden.

Selber Maßstab zum Besten von sämtliche

Auch müssten
Zuwanderer erreicht werden, in deren Herkunftsländern nicht oder vollkommen
differenzierend verbleibend die Shoah gesprochen werde, sagte Scholz: „Das ist
bitternötig.“ Dabei
dürfe man jedoch nicht jenen „hinaus den Leim möglich sein, die jetzt ihre Chance wittern, verbleibend
fünf Millionen muslimische Bürgerinnen und Bürgern pauschal den Platz in
unserer Gesellschaft abzusprechen“, sagte der Kanzler. „Alle, die hier leben,
zu tun sein sich an demselben Maßstab messen lassen: Und dies ist unsrige
freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Vielfalt und Respekt oppositionell
anderen einfordert und garantiert.“

Zum Ende
seiner Rede betonte Scholz erneut die unverbrüchliche Solidarität Deutschlands
mit Israel. Das Land habe dies Recht, sich gegen den barbarischen Terror dieser Hamas zu verteidigen, bekräftigte er. Die Bundesregierung werde weiter was auch immer in
ihrer Macht Stehende tun, „damit die Geiseln nach Hause kommen“, sagte Scholz. Der
zwischenstaatliche und zwischenmenschliche Austausch zwischen Deutschen und
Israelis solle weiter nachher Kräften sauber und gefördert werden. „In dieser
Verbundenheit werden wir uns gleichermaßen weiter zum Besten von verdongeln stabilen, dauerhaften
Frieden im Nahen Osten einsetzen“, sagte dieser Kanzler.

„Erkenne dieses Land zuweilen nicht wieder“

Der Präsident des Zentralrats dieser Juden in Deutschland, Josef Schuster, brachte den Falle dieser Hamas hinaus Israel am 7. Oktober mit dieser Reichspogromnacht in Verbindung. Mehr wie Tausend Ermordete, Verwüstung und Brandschatzung: „Ich könnte hier vom 9. November 1938 sprechen, der Reichspogromnacht. Ich könnte aber auch vom Pogrom unserer Zeit sprechen, dem 7. Oktober“, sagte Schuster. „Die Beschreibungen gleichen sich.“ Wer verstehen wolle, warum dieser Terroranschlag dieser Hamas gleichermaßen in den jüdischen Gemeinden in Deutschland tiefe Traumata hervorrufe, müsse sich dieser historischen Pogromerfahrungen von Jüdinnen und Juden gewahr sein. Der Anschlag dieser Hamas hinaus Israel sei „das grausamste Verbrechen an Juden seit der Schoa“. 

Mit Blick hinaus Jubelfeiern nachher den Massakern dieser Hamas hinaus deutschen Straßen und Angriffe hinaus jüdische Einrichtungen sagte Schuster: „Ich erkenne in den vergangenen Wochen dieses Land zuweilen nicht wieder.“ Es sei „etwas aus den Fugen geraten“ in Deutschland. Es sei immerhin noch Gelegenheit, dies zu reparieren. Schutz zum Besten von jüdische Einrichtungen sei wichtig – ohne Rest durch zwei teilbar jetzt, sagte Schuster. Die Jüdinnen und Juden wollten jedoch „keine Schutzschilde“. „Wir wollen frei leben in Deutschland, in unserem Leben“, sagte er. „Wir wollen frei leben und nicht auf Schutz angewiesen sein.“

In dieser Nacht vom 9. hinaus den 10. November 1938 waren die Nationalsozialisten zur offenen und gewaltsamen Verfolgung von Juden übergegangen. In jener Nacht und in den folgenden Tagen wurden Historikern zufolge mehr wie 1.300 Menschen getötet. 1.400 Synagogen wurden zerstört oder mangelbehaftet, 7.000 Geschäfte überfallen und Zehntausende Jüdinnen und Juden in Konzentrationslager verschleppt.