Parlamentswahlen im Irak: Wohin steuert welcher Irak nachdem welcher Wahl?

Im Irak wird ein neues Parlament gewählt. Trotz einer verbesserten Sicherheitslage, wachsender Wirtschaft und dem beliebten Premierminister Mohammed al-Sudani droht eine niedrige Wahlbeteiligung. Viele Menschen misstrauen dem politischen System und sehen darin ein korruptes Netzwerk, das Reformen blockiert. Gewählt werden 329 Sitze, ein Viertel davon für Frauen. Insgesamt treten 38 Parteien in 31 Bündnissen sowie über 70 unabhängige Listen an. Was von der Parlamentswahl zu erwarten ist und wo das Land zukünftig hinsteuern könnte, analysiert ZEIT-Korrespondentin Stella Männer.

Das Landgericht München hat der Gema im Rechtsstreit mit dem US-Unternehmen OpenAI recht gegeben. Demnach darf OpenAI zum Training seiner KI ChatGPT keine unlizenzierten Liedtexte verwenden. Das Gericht wertete die Nutzung von Songs als unerlaubte Vervielfältigung und Wiedergabe und verurteilte OpenAI zu Schadensersatz. Zudem muss das Unternehmen künftig auf die Speicherung und Ausgabe der Texte verzichten und Auskunft über Nutzung und Erträge geben. Der Fall gilt als erster seiner Art in Europa und könnte die rechtliche Grundlage für den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken im KI-Training prägen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Welche Folgen der Fall für die KI-Branche haben könnte, ordnet Lisa Hegemann, Leiterin im Digitalressort der ZEIT, ein. 

Außerdem im Update: In Dortmund wurde ein mutmaßlicher Betreiber einer Darknet-Plattform festgenommen, auf der zur Ermordung von Politikern aufgerufen wurde. Der Mann soll Spenden in Kryptowährungen gesammelt und eine „Todesliste“ mit mehr als 20 Namen geführt haben, darunter Ex-Kanzler Olaf Scholz und Angela Merkel. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm Terrorfinanzierung, Anleitung zu schweren staatsgefährdenden Gewalttaten und das Verbreiten personenbezogener Daten vor. 

Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu sitzt seit März in Untersuchungshaft. Die Anklage wirft ihm Bestechung, Geldwäsche und Leitung einer kriminellen Vereinigung vor und fordert bis zu 2.352 Jahre Haft. Ekrem İmamoğlu gilt als größter Erdoğan-Rivale, seine Festnahme löste massive Proteste aus. Kritiker sehen darin einen Versuch, die stärkste Oppositionspartei CHP zu schwächen.

Und sonst so? Kölle Alaaf!

Moderation und Produktion: Simone Gaul

Redaktion: Fabian Scheler, Jannis Carmesin

Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle

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