Kanzler Scholz mit Israels Premier Netanyahu am Gleis 17 in Berlin-Grunewald
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu haben am Berliner Mahnmal »Gleis 17« an die Deportationen von Berliner Juden erinnert. Die Regierungschefs legten am Vormittag Kränze an der Gedenkstätte am S-Bahnhof Grunewald nieder und liefen an dem stillgelegten Gleis entlang.
Scholz sagte, an diesem Ort seien viele Menschen in den Tod gefahren. Deutschland habe die Verantwortung, nicht zu vergessen. Er sprach zugleich von der Verantwortung, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen sowie zur engen Verbundenheit und Freundschaft mit Israel. »Die Sicherheit Israels ist eine deutsche Staatsräson.«
Netanyahu sagte, bis heute hörten die Rufe nach Vernichtung der Juden nicht auf. Daher sei es wichtig, allein in der Lage zu sein, sich gegen jegliche Bedrohung zu verteidigen. Er würdigte zugleich die heutige zuverlässige Freundschaft zu Deutschland und dankte für das »vertrauensvolle Bündnis«.
Besuche an Holocaust-Gedenkstätten und die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus zählen zum Routineprogramm bei Besuchen hochrangiger israelischer Politiker in Deutschland. Es ist Netanyahus erste Visite in Deutschland nach seinem erneuten Amtsantritt im Dezember.
Der Gedenkort Gleis 17 erinnert an den Beginn der Deportationen, die sogenannten Ost-Transporte, von mehr als 50.000 Berliner Juden ab Herbst 1941 in nationalsozialistische Konzentration- und Vernichtungslager im Osten.
Die Deutsche Bahn hatte das Mahnmal 1998 eingerichtet. Es soll an die Rolle der ehemaligen Reichsbahn erinnern, die 1941 mit Deportationszügen deutscher Juden in Ghettos, Konzentrations- und Vernichtungslager begonnen hatte.
Proteste in Berlin erwartet
Netanyahus Besuch ist politisch heikel. Mehr als 3000 Polizisten sind im Einsatz, da zu der Visite mehrere Demonstrationen angemeldet wurden. Protestiert wird unter anderem gegen eine Justizreform, die Netanyahus rechts-religiöse Regierung im Schnellverfahren durchsetzen will und in der Kritiker eine Aushöhlung des Rechtsstaates und eine Abkehr von der Demokratie sehen (lesen Sie hier einen Kommentar dazu).
Auf Netanyahus Deutschlandprogramm steht nach dem Treffen mit Scholz auch noch ein Besuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue.