Olaf Scholz: Scholz warnt vor Einfluss von Autokraten und Extremisten in Europa
Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
hat dazu aufgerufen, den Frieden in Europa gegen „Autokraten und
Extremisten“ zu verteidigen. „Eine der ganz zentralen Lehren aus dem von
Deutschen angezettelten Krieg, aus der nationalsozialistischen
Gewaltherrschaft, aus dem Mord an Millionen unschuldigen Frauen, Kindern
und Männern ist unsere tiefe Überzeugung, dass unser Kontinent, dass
wir Europäerinnen und Europäer Krieg zwischen unseren Völkern ein für
alle Mal hinter uns lassen müssen“, sagte Scholz am Samstag während einer
Gedenkfeier in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme in Hamburg.
Umso tragischer sei es, dass der russische
Präsident Wladimir Putin „den Krieg zurück nach Europa gebracht hat, und mit ihm die todbringende Absicht, Grenzen mit Gewalt zu verschieben“,
sagte Scholz. „Wir dürfen und wir werden uns damit nicht abfinden.“
Deutsche „müssen um die Abgründe wissen“
„Die Werte, auf denen unser Europa errichtet
ist – Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – sie sind mit
kriegerischem Imperialismus, mit dem Denken in Einflusssphären, mit der
Verachtung für das internationale Recht nicht vereinbar“, sagte Scholz.
„Und so ist es kein Wunder, dass Autokraten, Extremisten und Populisten
weltweit und auch in unseren Ländern dieses friedliche und vereinte
Europa angreifen und zerstören wollen.“
„Wir dürfen es nicht zulassen“, sagte Scholz.
„Gerade Deutschland darf das nicht zulassen, weil wir um die Abgründe
wissen müssen, die mit Imperialismus, Entrechtung und Rassenhass
einhergehen.“
Anlass der Gedenkveranstaltung war die
Befreiung des Konzentrationslagers Neuengamme vor 80 Jahren. Hundert
Gäste waren eingeladen, unter ihnen Angehörige ehemaliger KZ-Insassen. Die KZ-Gedenkstätte befindet sich im Südosten Hamburgs. Zwischen 1938 und 1945 waren dort und in den 86 Außenlagern mehr als 100.000 Menschen inhaftiert, mindestens 42.900 von ihnen wurden ermordet. Teile des ehemaligen Konzentrationslagers wurden bis 2003 von der Stadt Hamburg als Gefängnis genutzt, erst zwei Jahre später erklärte man das gesamte Gelände zur Gedenkstätte.