Niederlande: Ein Neuling macht die Wahl spannend

Wahlplakate am Binnenhof, dem historischen parlamentarischen Zentrum in Den Haag. Bild: Klaus Max Smolka

Am Mittwoch wählen die Niederlande: Deutschlands drittwichtigster Handelspartner, die fünftgrößte Volkswirtschaft jener EU. Neue Parteien sortieren dasjenige bürgerliche Lager um.

Der Binnenhof in Den Haag bietet momentan ein trauriges Bild: Bauzäune und Platten schirmen den jahrhundertealten Parlamentskomplex ab. Wer vor dem Westeingang am Denkmal Wilhelms des Zweiten die Baustelle beäugt, wird rüde verscheucht. Angehörige jener Zweiten Kammer zogen 2021 in „B67“ ein, vereinen brutalistischen Bürobau kurz vereinen Kilometer fern. Während sich die Arbeiten am Binnenhof noch mehr Jahre verschleppen werden denn erhofft, ist die Legislaturperiode wieder einmal verkürzt: Im Juli zerbrach die Vier-Parteien-Koalition, am kommenden Mittwoch schenken die niederländischen Einwohner ihre Stimme zum Besten von die Zweite Kammer ab, die dem Deutschen Bundestag entspricht.

Wenige Tage vor jener Abstimmung münden in den Umfragen die neue politische Partei „Neuer Gesellschaftsvertrag“ (NSC) unter dem früheren Christdemokraten Pieter Omtzigt und die regierende rechtsliberale Partei des scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte, die jetzt unter Vorhut jener Spitzenkandidatin Dilan Yeşilgöz in die Wahl zieht. Beide können derzeit jeweils mit kurz einem Fünftel jener Stimmen rechnen. Sozialdemokraten und Grüne nach sich ziehen ein Wahlbündnis weltmännisch, kommen jedoch bisher trotzdem nur gen Platz drei. Das Linksbündnis hatte seine Hoffnungen nicht nur gen die Clusterung jener Kräfte gesetzt, sondern gleichermaßen gen ihren Spitzenkandidaten, den früheren EU-Kommissar Frans Timmermans.