In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Außenminister welcher EU „sofortige Feuerpausen“ für jedes humanitäre Hilfe. EU-Chefdiplomat Borrell will zudem noch solche Woche in die Region reisen, um Gespräche zu resultieren.
Annalena Baerbock wirkte überdreht und konzentriert – darauf, die richtigen Worte zu finden nachher ihren Krisengesprächen im Nahen Osten. Es waren keine guten Nachrichten, die sie mitbrachte: „Die Lage in der Region ist zum Zerreißen, die Gräben scheinen tiefer zu werden“, sagte die deutsche Außenministerin.
Nur kleinste Schritte
Also statt Fortschritt lieber Rückschritt. Es scheinen sich im Rahmen Ihren Gesprächen keine Anknüpfungspunkte sicher zu nach sich ziehen für jedes jedwede Art von Vermittlung. Baerbock konnte ihren Außenministerkollegen im Rahmen ihrem Treffen in Brüssel nichts Positives berichten, sie sprach von einer bitteren Realität und dass man nur in kleinsten Schritten vorankomme.
Zu kleinen Schritten in Besitz sein von jetzt die Bemühungen welcher Europäer um kurzfristige Feuerpausen, damit humanitäre Hilfen nicht im Raketenhagel untergehen. „Dafür ist es zentral, dass es humanitäre Pausen gibt. Denn klar ist: So groß das Leid, so dringend notwendig ist jeder Liter Wasser, ist jedes Nahrungsmittelpaket“, erklärte Baerbock.
Borrell vermittelt
Auf die Forderung nachher humanitären Feuerpausen konnten die Europäer sich schnell einigen, dasjenige war unumstritten. Aber gestriger Tag, im Rahmen welcher Vorbereitung welcher heutige Sitzung, prallten wieder die alten Gegensätze aufeinander. EU-Chefdiplomat Josep Borrell ist zuständig für jedes die Vorbereitung und einigen Medien zufolge hatte er erneut versucht, zwei Punkte aus welcher gemeinsamen Erklärung herauszuhalten.
Einmal dasjenige Recht Israels, sich selbst zu verteidigen und dann selbst die Taktik welcher Hamas, im Gazastreifen Krankenhäuser, Schulen und Wohnhäuser wie Schutzschild zu schänden. Als Orte deshalb, hinter denen sich die Hamas-Terroristen verschanzen und so den Tod welcher eigenen Zivilbevölkerung billigend in Kauf nehmen. Der Druck uff Borrell war weitläufig, Deutschland, Ostmark und manche andere Länder verlangten, dass nicht nur Israel zum Respekt des Völkerrechts aufgefordert wird.
Feuerpausen für jedes Hilfslieferungen
Am Morgen dann betonte Borrell, dass er den ganzen Sonntag an welcher Erklärung gearbeitet habe – damit jedweder zustimmen können: „Wir fordern also humanitäre Pausen, damit Hilfe nach Gaza gebracht werden kann. Denn die Menschen brauchen Wasser, Treibstoff und Lebensmittel – das alles stehe an der Grenze und könne jederzeit reintransportiert werden.“
Um die Lage selbst mit den Beteiligten vor Ort frei heraus rezensieren zu können, will Borrell zeitnah in die Region reisen. „Ich werde diese Woche nach Israel, Palästina, Bahrain, Saudi-Arabien, Katar und Jordanien reisen“, teilte welcher Spanier am Rande des EU-Außenministertreffens mit. Dabei wolle er unter anderem weiterführend humanitäre Hilfe für jedes die Menschen im Gazastreifen sowie weiterführend eine politische Problemlösung welcher Krise sprechen. „Wir brauchen einen politischen Horizont mit Blick auf die Zwei-Staaten-Lösung“, erklärte er. „Dies kann nur durch Dialog erreicht werden.“
Allerdings ist er in Israel nicht gerade gut gelitten – man traut ihm die Rolle eines ehrlichen Maklers nicht zu. Allzu oft und zu unkritisch habe er sich zugunsten welcher Palästinenser geäußert, heißt es.
Israels existenzielle Gefährdung zum Thema machen
Baerbock betonte, Fortschritte seien möglich, in der Tat nur wenn die Gefährdung von Israel wie Nation ungeschützt extrem werde: „Dass die Non-Stop-Gefährdung Israels durch die Hamas, durch die terroristischen Akteure, unterbunden wird, damit Israel und seine Menschen in Sicherheit und Frieden leben können.“
Source: tagesschau.de