Nach dem Gerichtsurteil: Was welcher Klimafonds was auch immer finanzieren soll
Für jedes die klimafreundliche Sanierung des Gebäudebestands sind Milliarden im Klimafonds vorgesehen. Bild: ZB
Ohne Subventionen werde Deutschland wirtschaftlich paretisch, sagt welcher Wirtschaftsminister. Wohin die Milliarden zu Gunsten von Klima und Transformation bislang fließen sollen – ein Syllabus.
Fluorür Robert Habeck ist die Sache lukulent: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist welcher Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Dass nachher welcher Klage welcher Union jetzt 60 Milliarden Euro im Klima- und Transformationsfonds (KTF) fehlen, ist dasjenige eine. Dass welcher Koalitionspartner Liberale frohlockt, zu Gunsten von „grüne Lieblingsprojekte“ sei jetzt kein Geld mehr da, ärgert Habeck zusätzlich. „Der Klima- und Transformationsfonds ist ein Fonds zur Sicherung von Wertschöpfung und Arbeitsplradieren. Er ist Industrie- und Arbeitsplatzpolitik“, sagt er.
Der milliardenschwere Fonds war Habecks Schlüsselinstrument, um die deutsche Wirtschaft solange bis 2045 klimaneutral zu zeugen – fünf Jahre früher, denn sich die EU und die USA dasjenige vorgenommen nach sich ziehen. Rund 80 Prozent des KTF gibt Habecks Ministerium aus. Ohne die Investitionszuschüsse könne dasjenige Wachstum im kommenden Jahr um verschmelzen halben Prozentpunkt niedriger ausfallen, hatte Habeck vergangene Woche schon gewarnt.