Myanmars Militärmachthaber hat der Widerstandsbewegung in dem südostasiatischen Land mit harten Gegenmaßnahmen gedroht. In einer Rede zum jährlichen Tag der Streitkräfte verurteilte der General und Putschführer Min Aung Hlaing in der Hauptstadt Naypyidaw während einer Parade die „Terrorakte“ der zahlreichen aufständischen Milizen und der Rebellenarmeen ethnischer Minderheiten. Einem zeitigen Wahltermin erteilte er indirekt eine Absage, indem er „Ruhe und Stabilität“ zur unerlässlichen Voraussetzung für einen Urnengang erklärte.
Vor wenigen Wochen hatte das Militärregime den Ausnahmezustand in Myanmar noch einmal um sechs Monate verlängert, wodurch sich auch der Termin für die angekündigte Wahl verschoben hatte. Mit dem Schritt war auch das Eingeständnis verbunden, dass viele Landesteile sich nicht unter Kontrolle des Militärs befinden und deshalb dort keine Wahl durchgeführt werden kann. Seitdem die Armee am 1. Februar 2021 die Regierung unter Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gestürzt und die Macht übernommen hatte, kommt es zu Kämpfen in den von Minderheiten bewohnten Grenzregionen und im buddhistischen Kernland.
Mit der Parade, bei der Raketenwerfer, Panzer und Kampfflugzeuge gezeigt wurden, möchte das Militär Stärke demonstrieren. In der vergangenen Woche hatten die Vereinigten Staaten neue Sanktionen gegen Personen und Unternehmen verhängt, die an der Lieferung von Treibstoff an das Militär beteiligt sind. Myanmars Luftwaffe war Anschuldigungen zufolge an Angriffen auf Zivilisten beteiligt. Laut einer Menschenrechtsorganisation sind fast 3.200 Mitglieder der Demokratiebewegung vom Militär getötet worden. Fast 17.000 politische Gefangene sitzen im Gefängnis.
Source: faz.net