Laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss ermittelt werden, warum der mutmaßliche Täter des Messerangriffs in Solingen nicht abgeschoben wurde. „Das wüsste ich auch gern“, sagte Scholz in einem Interview mit dem Spiegel auf die Frage, warum der Mann aus Syrien noch in Deutschland war, obwohl er eigentlich im Juni 2023 nach Bulgarien hätte gebracht werden sollen. Es gehe nun nicht um Schuldzuweisungen, sondern um aufzuklären, was schiefgelaufen ist, sagte Scholz.
Man könne niemandem vermitteln, warum es offenbar nur einen Versuch gegeben habe, den Mann 2023 in seiner Unterkunft aufzusuchen, ergänzte der Kanzler. „Ich verstehe es ja auch nicht“, sagte er auf die Frage, ob er verstehe, dass die Öffentlichkeit dies nicht mehr verstehe. Die Frist für eine Rückführung hätte verlängert werden können, sagte er und fügte hinzu: „Wir
haben Regeln geschaffen, die seine Abschiebung erleichtert hätten.“
In Bulgarien hatte der mutmaßliche Täter zuerst europäischen Boden betreten. Daher hätte er dorthin nach den Dublin-Regeln abgeschoben werden müssen. „Das Dublin-System funktioniert seit längerem nicht, da dürfen wir nicht drum herumreden“, sagte Scholz.
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Laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss ermittelt werden, warum der mutmaßliche Täter des Messerangriffs in Solingen nicht abgeschoben wurde. „Das wüsste ich auch gern“, sagte Scholz in einem Interview mit dem Spiegel auf die Frage, warum der Mann aus Syrien noch in Deutschland war, obwohl er eigentlich im Juni 2023 nach Bulgarien hätte gebracht werden sollen. Es gehe nun nicht um Schuldzuweisungen, sondern um aufzuklären, was schiefgelaufen ist, sagte Scholz.
Man könne niemandem vermitteln, warum es offenbar nur einen Versuch gegeben habe, den Mann 2023 in seiner Unterkunft aufzusuchen, ergänzte der Kanzler. „Ich verstehe es ja auch nicht“, sagte er auf die Frage, ob er verstehe, dass die Öffentlichkeit dies nicht mehr verstehe. Die Frist für eine Rückführung hätte verlängert werden können, sagte er und fügte hinzu: „Wir
haben Regeln geschaffen, die seine Abschiebung erleichtert hätten.“