Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in Zukunft mehr Menschen aus Deutschland
abschieben. „Wer kein Anrecht
hat, bei uns zu bleiben, muss das Land verlassen“, sagte er dem
in Mecklenburg-Vorpommern erscheinenden Nordkurier. „Die Zahl
der Rückführungen steigt – in diesem Jahr um 20 Prozent, da
müssen wir aber noch besser werden.“
Er verwies darauf, dass
Grenzkontrollen eingeführt und Leistungen für Asylbewerber
gesenkt wurden. „Wir haben klargemacht, dass
jemand, der bei uns als Geflüchteter eine schwere Straftat begeht, nicht den
gleichen Schutz genießen kann wie jemand, der sich anständig verhält“, sagte Scholz. Außerdem habe er sich sehr darum bemüht, dass Abschiebungen von Straftätern nach
Afghanistan gelingen.
„Dürfen uns aussuchen, wer zu uns kommt“
„Wer nach Deutschland kommen will, um hier anzupacken,
in den Krankenhäusern, Unternehmen, in der Pflege und Forschung“, sei willkommen, sagte der SPD-Politiker. „Wir dürfen uns aber aussuchen, wer zu uns kommt.“ Man müsse „geltendes Recht durchsetzen“ und irreguläre Migration
verringern.
Zuvor hatte die SPD die Maßnahmen in dem von der Regierung beschlossenen Sicherheitspaket nach Druck aus der Partei abgemildert. „Wir wollen weder Obdachlosigkeit noch Verelendung von
Asylsuchenden hervorrufen“, schrieb der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk
Wiese es in einem Brief an die Mitglieder der Bundestagsfraktion.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in Zukunft mehr Menschen aus Deutschland
abschieben. „Wer kein Anrecht
hat, bei uns zu bleiben, muss das Land verlassen“, sagte er dem
in Mecklenburg-Vorpommern erscheinenden Nordkurier. „Die Zahl
der Rückführungen steigt – in diesem Jahr um 20 Prozent, da
müssen wir aber noch besser werden.“
Er verwies darauf, dass
Grenzkontrollen eingeführt und Leistungen für Asylbewerber
gesenkt wurden. „Wir haben klargemacht, dass
jemand, der bei uns als Geflüchteter eine schwere Straftat begeht, nicht den
gleichen Schutz genießen kann wie jemand, der sich anständig verhält“, sagte Scholz. Außerdem habe er sich sehr darum bemüht, dass Abschiebungen von Straftätern nach
Afghanistan gelingen.