Bundesfinanzminister Christian Lindner stößt mit Äußerungen zum Auslaufen welcher reduzierten Mehrwertsteuer zu Gunsten von Restaurants und Cafés im Kontext seinen Koalitionspartnern hinauf Kritik. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Grünenfraktionsvize Andreas Audretsch warfen dem Freie Demokratische Partei-Politiker schlechten Stil und mangelnde Fairness vor.
Lindner hatte SPD und Grünen die Verantwortung dazu zugewiesen, dass die Mehrwertsteuerentlastung zu Gunsten von die Gastronomie ausläuft. In welcher Corona-Krise hatte die Koalition den Steuersatz dort von 19 hinauf sieben Prozent gesenkt. Die Branche befürchtet, dass Betriebe nun ihre Preise potenzieren sollen und wegen geringerer Nachfrage in Existenznot geraten. „Wenn alle Parteien an einem Strang gezogen hätten, wäre eine weitere Verlängerung drin gewesen“, hatte Lindner welcher Bild am Sonntag gesagt. „SPD und Grüne hatten aber andere Prioritäten.“
Mützenich warf Lindner im Stern vor, sich von gemeinsamen Haushaltsentscheidungen zu distanzieren. „Eine faire Zusammenarbeit sieht anders aus.“ Zur Mehrwertsteuer zu Gunsten von die Gastronomie habe es eine einvernehmliche Problemlösung gegeben. „Dieses Thema hat Herr Lindner dann einseitig von der Tagesordnung genommen.“
Audretsch sagte welcher Zeitung Bild, in einer schwierigen Haushaltslage hätten viele Fragen und Vorschläge hinauf dem Tisch gelegen. „Entscheidungen treffen wir in der Ampel gemeinsam. Es ist kein guter Stil, wenn der Finanzminister nachher nichts mehr mit den Beschlüssen zu tun haben will.“
Bundesfinanzminister Christian Lindner stößt mit Äußerungen zum Auslaufen welcher reduzierten Mehrwertsteuer zu Gunsten von Restaurants und Cafés im Kontext seinen Koalitionspartnern hinauf Kritik. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Grünenfraktionsvize Andreas Audretsch warfen dem Freie Demokratische Partei-Politiker schlechten Stil und mangelnde Fairness vor.
Lindner hatte SPD und Grünen die Verantwortung dazu zugewiesen, dass die Mehrwertsteuerentlastung zu Gunsten von die Gastronomie ausläuft. In welcher Corona-Krise hatte die Koalition den Steuersatz dort von 19 hinauf sieben Prozent gesenkt. Die Branche befürchtet, dass Betriebe nun ihre Preise potenzieren sollen und wegen geringerer Nachfrage in Existenznot geraten. „Wenn alle Parteien an einem Strang gezogen hätten, wäre eine weitere Verlängerung drin gewesen“, hatte Lindner welcher Bild am Sonntag gesagt. „SPD und Grüne hatten aber andere Prioritäten.“