BSW-Chefin Sahra Wagenknecht plant, sich persönlich an möglichen Koalitionsverhandlungen nach den bevorstehenden Landtagswahlen zu beteiligen. In einem Interview mit dem Spiegel sagte sie, dass die Verhandlungen in Sachsen und Thüringen in enger Abstimmung mit den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der BSW geführt werden und dass sie sich ebenfalls persönlich einbringen werde.
Wagenknecht betonte, dass die Partei sich der Verantwortung bewusst sei, dass eine Mitregierung nur möglich sei, wenn spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger erreicht werden. Auch die CDU müsse „begreifen, dass wir unter einem hohen Erwartungsdruck stehen. Wir sind eine junge Partei.“
Die Parteichefin warnte zudem, dass eine enttäuschende Regierungsarbeit unter BSW-Beteiligung die AfD stärken könnte. Deshalb werde ihre Partei nur regieren, wenn sie substanzielle Veränderungen in Bereichen wie Bildung, Bürokratieabbau, direkter Demokratie und der Aufarbeitung der Coronazeit umsetzen könne.
In Thüringen und Sachsen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen
rechtsextrem eingestufte AfD unter Björn Höcke liegt in Thüringen in Umfragen mit 30
Prozent klar vorn. Die CDU kommt auf 21 Prozent, das
BSW auf 18 bis 19 Prozent.
Voigt schließt Verhandlungen mit Wagenknecht aus
Der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt zeigte sich zwar offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW,
will darüber aber nicht mit Wagenknecht verhandeln. „Solange Sahra
Wagenknecht aus dem Saarland heraus die Ansagen für Thüringen macht,
haben wir mit dem BSW keine Gesprächsgrundlage“, sagte er dem Sender n-tv.
Nach der Wahl wolle Voigt mit der Thüringer BSW-Spitzenkandidatin
Katja Wolf sprechen. Er setze sich „gern mit Frau Wolf an den Tisch, um
über die Thüringer Themen und die Lösungen dafür zu diskutieren“, sagte
der CDU-Politiker.
Ein Bündnis mit der AfD schloss er hingegen aus.
„Niemand wird mit der AfD koalieren“, sagte er. Auch mit der Linkspartei und den Grünen
will die Thüringer CDU nach derzeitigem Stand kein Regierungsbündnis
eingehen.
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht plant, sich persönlich an möglichen Koalitionsverhandlungen nach den bevorstehenden Landtagswahlen zu beteiligen. In einem Interview mit dem Spiegel sagte sie, dass die Verhandlungen in Sachsen und Thüringen in enger Abstimmung mit den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der BSW geführt werden und dass sie sich ebenfalls persönlich einbringen werde.
Wagenknecht betonte, dass die Partei sich der Verantwortung bewusst sei, dass eine Mitregierung nur möglich sei, wenn spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger erreicht werden. Auch die CDU müsse „begreifen, dass wir unter einem hohen Erwartungsdruck stehen. Wir sind eine junge Partei.“